Frage an Nils Schmid von Holger H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Dr. Schmidt,
meine Frage an SIe als Landesvorsitzenden lautet schlicht und ergreifend, weshalb die Parteiführung sowie die Landtagsfraktion trotz aller bekannten Nachteile weiterhin zu dem geplanten Bahn-Projekt Stuttgart 21 stehen. Ergeben sich für einzelne Mitglieder oder für die Partei insgesamt irgendwelche Vorteile aus der Zustimmung zu dem Projekt, bzw. ergäben sich solche im Falle des Baus?
Sehr geehrter Herr Hendel,
danke für Ihre Frage, mit der Sie Ihre Meinung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 zum Ausdruck bringen. Den "bekannten Nachteilen", die Sie sehen, stehen jedoch - nach meiner Überzeugung - noch mehr Vorteile gegenüber, die ich auf abgeordnetenwatch.de bereits mehrfach ausgeführt habe und hier nicht wiederhole. Meines Erachtens profitiert die Stadt Stuttgart, die Region und das ganze Land vom Bahnprojekt Stuttgart - Ulm.
Ob es in der SPD in Baden-Württemberg unter den ca. 38.000 Mitgliedern eventuell einzelne gibt, die von der Verwirklichung des Projektes unmittelbar persönlich profitieren, kann ich nicht sagen. Da auch Firmen aus der Region und dem Land - schon jetzt! - bei den Bauarbeiten zum Zug kommen, ist zum Beispiel davon auszugehen, dass sich unter den Arbeitnehmern, die dort beschäftigt sind, auch Sozialdemokraten befinden - genauso wie vermutlich Mitglieder aller anderer Parteien.
Für mich persönlich, die führenden Politiker/innen der SPD-Baden-Württemberg sowie der Landespartei als Organisation kann ich persönliche oder materielle Vorteile verneinen. Dass manche Gegner derartige Verdächtigungen in den Raum stellen, ohne dafür auch nur ansatzweise Belege anführen zu können, halte ich übrigens für ganz schlechten Stil. Deshalb danke ich Ihnen herzlich, dass Sie mir mit Ihrer Frage die Gelegenheit geben, dies hier klarzustellen. Die SPD setzt sich aus rein politischen Gründen für das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm ein.
Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid
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