
Grundsätzlich unterliegt dem geltenden Recht zufolge die Geschlechtszugehörigkeit einer Person dem Recht des Staates, dem die Person angehört.
Michael Hackl https://www.foto-hackl.de/
Grundsätzlich unterliegt dem geltenden Recht zufolge die Geschlechtszugehörigkeit einer Person dem Recht des Staates, dem die Person angehört.
Die Datenübermittlung an Sicherheitsbehörden ist inzwischen kein Bestandteil des Gesetzes mehr.
Kernkraftwerke zählen zu den sichersten & verlässlichsten Stromquellen. Ich konnte es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren, gegen die Verlängerung zu stimmen.
Da die Bundesrepublik die Klimaschutzziele eingehalten hat und Revision einlegt, besteht aus meiner Sicht keine Notwendigkeit, über ein Tempolimit nachzudenken.
Wir Freie Demokraten verstehen uns nicht als Opposition in der Regierung, manche Verirrungen können wir als vernünftige Kraft der Mitte aber nicht mittragen.
Ich betrachte die AfD und ihren offen nach außen getragenem Rechtsextremismus mit großer Sorge. Ein Verbot würde zu diesem Zeitpunkt aber der AfD nur nutzen.