Tobias Koch
(...) mit einem solchen Ankauf soll das Zinsniveau beeinflusst werden. Eine erhöhte Nachfrageerhöhte NachfrageEZB oder Rettungsschirm – nach Staatsanleihen lässt die Kurse steigen und die Zinsen sinken. Für ein verschuldetes Land wäre es also eine Entlastung. (...)
(...) Beim Thema Angleichung bzw. Gleichstellung von Ehe und Eigentragegenen Lebenspartnerschaften ist dies in meiner Fraktion noch nicht möglich. Daraus mache ich keinen Hehl. (...)
(...) Mit dem ESM-Finanzierungsgesetz haben wir dieses Vetorecht dem Deutschen Bundestag übertragen, indem dem Abstimmungsverhalten des deutschen Vertreters im Gouverneursrat ein umfang-reicher Parlamentsvorbehalt vorgeschaltet wurde. Hat der Bundesfinanzminister als deutscher Vertreter im Gouverneursrat kein positives Votum des Bundestages, muss er mit Nein stimmen. (...)
(...) Pauschale Kritik bringt niemanden weiter. Gerade nachdem ich mich viel mit dem Thema beschäftigt habe, bin ich gemeinsam mit den meisten Kolleginnen und Kollegen über alle Fraktionsgrenzen hinweg der Meinung, dass der ESM in Verbindung mit dem Fiskalpakt einen entscheidenden Beitrag zur Stabilität des Euros leisten wird und deshalb habe ich auch zugestimmt. Dies ist im Interesse unseres Landes und deshalb stehe ich zu meiner Entscheidung. (...)
(...) Natürlich hätte ich meinen Beitrag auch mit den vielen absurden Einzelforderungen des neuen Parteiprogramms - wie der Legalisierung von Drogen - füllen können. Solche Punkte sind zwar auch in meinen Augen nicht zu akzeptieren, aber die Grundaussage des Programms ist viel bestürzender. (...)
(...) ich werde der Definition von Wikipedia nicht wiedersprechen. Aber wenn wir schon bei Wikipedia sind, dann sollte man im zitierten Abschnitt nicht einen wichtigen Aspekt weglassen. Die von Ihnen benutzte Auslassung (…) heißt ja bei Wikipedia so: „Die zentralen Merkmale sind in Anbetracht des historischen Wandels und der zahlreichen Kapitalismusdefinitionen sowie weltanschaulicher Unterschiede umstritten.“ So eindeutig ist die Sache dann wohl doch nicht. (...)