Monika Schaal

(...) vielen Dank für Ihre Frage zur 3% Sperrklausel für die Wahlen zur Bezirksversammlung. (...)

(...) Einzelnheiten zur bezirkslichen Entwicklungsplanung finden Sie unter dem Link http://www.hamburg.de/pressearchiv-fhh/3842052/2013-02-26-eimsbuettel-buergerbeteiligung2013.html Die Fortsetzung der Debatte hat in diesem Jahr noch nicht stattgefunden. Geplant ist sie voraussichtlich für den 25. (...)

(...) Aufgrund der Neuregelung, die im Übrigen nicht nur für die Vattenfall Wärmegesellschaft, sondern für weitere  Unternehmen gilt, die in Hamburg Wärmenetze betreiben, sollen schätzungsweise 1,7 Mio. € an Gebühren anfallen. (...)

(...) „Es ist zu begrüßen, dass das Bundesverwaltungsgericht damit auch die Hamburger Rechtsauffassung bestätigt hat, die seit langem die polizeiliche Rechtspraxis bei der systematischen hamburgweiten Überprüfung bestehender Radwegebenutzungspflichten bestimmt. (...)

(...) Es ist richtig, dass noch nicht allen Verkehrsteilnehmern die 1997/98 geänderte Straßenverkehrsordnung (StVO) geläufig ist. § 2 Abs. (...)

(...) nach Information des Bezirksamtes Eimsbüttel wird es auch in diesem Jahr wieder einen BEP-Workshop geben. Das übergeordnete Thema soll erneut die Bürgerbeteiligung sein. (...)