Rieken
(...) Für mich ist Europa auch ein einzigartiges kulturelles Projekt, das auf einer gemeinsamen Geschichte, Religion und Werteorientierung beruht. Diese eben auch kulturelle Gemeinschaft ist ein Schutz und eine Chance, unsere Überzeugungen auch weltweit zu verteidigen und zu fördern. (...)
(...) Mit diesem Geld werden unzählige Künstlerinnen und Künstler unterstützt und zahlreiche Projekte gefördert. Somit wird gewährleistet, dass in der Bundesrepublik keine Staatskünstler am Werk sind, sondern die kreative Diversität von Kunst und Kultur ihren Ausdruck finden kann. Die finanziellen Hilfen werden dabei nicht nur den etablierten und prestigeträchtige Institutionen gewährt, sondern kommen auch jungen und aufstrebenden Künstlerinnen und Künstler zu Gute. (...)
Sehr geehrte Frau Eck,
(...) Ihre Sorge, dass durch die zunehmende Zahl von Einzeitungskreisen die Demokratie gefährdet ist, kann ich in dieser Bestimmtheit nicht teilen. Natürlich ist es schade, dass in einigen Regionen Deutschland bisweilen nur noch eine regionale Tageszeitung erhältlich ist. Daraus kann aus meiner Sicht jedoch noch nicht geschlossen werden, dass dort schon die Meinungsfreiheit insgesamt gefährdet wäre. (...)
(...) In den Regelsätzen für Leistungen nach SGB II werden auch Energiekosten berücksichtigt. Jedes Jahr werden außerdem die Regelsätze neu festgelegt. Dies geschieht auf Grundlage eines Mischindexes, der auf der jährlichen Preis- und Lohnentwicklung in unserem Land basiert. (...)
(...) 1.) Die Telekom kann sich grundsätzlich nicht weigern, Ihrer Pflicht nachzukommen, da diese im Telekommunikationsgesetz (TKG) eine rechtsverbindliche Grundlage hat, die von der Telekom meines Wissens nach bisher auch immer respektiert wurde. Das TKG sieht auch vor, dass ein Abbau nur nach Rücksprache mit der zuständigen Kommune und der Bundesnetzagentur erfolgen kann. (...)
