Frage an Monika Grütters von Stephanie K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Kubenka,

vielen Dank für Ihre Frage. Ihre Sorge, dass durch die zunehmende Zahl von Einzeitungskreisen die Demokratie gefährdet ist, kann ich in dieser Bestimmtheit nicht teilen. Natürlich ist es schade, dass in einigen Regionen Deutschland bisweilen nur noch eine regionale Tageszeitung erhältlich ist. Daraus kann aus meiner Sicht jedoch noch nicht geschlossen werden, dass dort schon die Meinungsfreiheit insgesamt gefährdet wäre.

Die Zeitung, eine „deutsche“ Erfindung mit unschätzbaren Verdiensten und hohem kulturellen Wert, ist inzwischen nicht mehr das einzige Medium, mit dem Öffentlichkeit hergestellt – und Informationen verbreitet werden. Neben Radio und Fernsehen ist gerade in den letzten Jahren auch das Internet zu einem Medium geworden, in dem Meinungen und Informationen parallel zur Berichterstattung in der Zeitung einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können.

Natürlich ist es richtig, dass sowohl im Radio als auch im Fernsehen eine regionale Berichterstattung nicht zum Standardprogramm der großen Sender gehört. Dennoch gibt es insbesondere in den Dritten Programmen häufig auch Informationssendungen mit regionalem Bezug, die auch in diesem Zusammenhängen Öffentlichkeit herstellen.

In den letzten Jahren ist aber das Internet zu einer wichtigen Informationsquelle für viele Menschen in unserem Land geworden. Zunehmend wird das Internet zum primären Medium unserer Gesellschaft, über das die Menschen auch Ihren Bedarf an Informationen mit regionalem Bezug decken. Die Erfahrungen mit dem Internet in den letzten Jahren zeigen auch, dass ein Monopol über Informationen im Internet nur schwerlich zu etablieren wäre und seine Kontrolle kaum sicherzustellen ist. Deshalb setzt sich die CDU auch intensiv für eine starke Verbreitung des Internetzugangs gerade im ländlichen Raum ein. Viele Menschen beteiligen sich an der Verbreitung und Gewinnung von Informationen, die anschließend im Internet präsentiert werden. Inzwischen gibt es auch eine ganze Reihe von Blogs, die sich dezidiert der Berichterstattung mit regionalem Bezug widmen.

Diese Form zivilgesellschaftlichen Journalismus‘ hat im Internet grundsätzlich die Chance, das Angebot von Zeitungsverlagen sinnvoll zu ergänzen. Ich freue mich über die wachsende Vielfalt in diesem Bereich und denke, dass die von Ihnen als problematisch empfundene Situation im Printbereich durch diese Entwicklungen zumindest teilweise entschärft werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters