Frage an Monika Grütters von Ines E. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Dr. Grütters,
Sie versicherten uns während einer Diskussionsveranstaltung im Postbahnhof Sommer 2011, dass wir ein Problemlösungsangebot erhalten werden. Unsere Arbeitsleistungen werden weltweit u.a. an Schulen und Universitäten benutzt, fast nie bezahlt. Wir müssen als "verdienstvolle deutsche Künstler" (Zitat Bundespräsidialamt) ohne Recht auf Grundsicherung im Hartz4Ghetto in tagtäglicher Angst vor Schikanen leben. Wir wurden bereit, zusätzlich im Öffentlichen Beschäftigungssektor zu arbeiten, Stellen wurden uns trotz Erfolg und Kündigungsschutz für Schwerbehinderte/Krebskranke weg genommen, wir wurden mit Psychoterror (u.a. Aussage: Falls Sie nicht resignieren, schießen Sie sich am Ende eine Kugel in den Kopf!) konfrontiert! Wir wurden mit Sanktionen bedroht, bevor wir einen Neuantrag gestellt hatten. Das wirkte auf uns wie ein Totschlagversuch. Wir können Jobcenter nicht mehr betreten, obwohl wir Hilfe brauchen. Wir hörten 80 % der Mitglieder der Akademie der Künste leben in Notsituationen wie wir.
Wir verlieren infolge der Arbeitsweise von Jobcentern zunehmend das Gefühl, in einer Leistungsgesellschaft, einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und in einem Rechtsstaat zu leben. Millionen andere Bürger auch. Angestellte von Jobcentern sagten: Politiker haben die Verantwortung nicht wir.
1. Wie kann "eine fachkompetente Arbeitsberatung und – vermittlung mit der Zielsetzung, eine reguläre Beschäftigung zu finden, um die Abhängigkeit von Leistungen der Grundsicherung zu beenden – ohne dadurch das künstlerisches Schaffen zu beeinträchtigen" (Zitat Dr. Regg/Regionaldirektion Berlin/Brandenburg) umgehend realisiert werden?"
2. Wie kann eine Grundsicherung als Grundvergütung von zur Zeit unbezahlt in Anspruch genommenen Arbeitsleistungen in Kommunikations- und Sozialisierungsprozessen umgehend realisiert werden?
Herzlich Ines Eck
Sehr geehrte Frau Eck,
vielen Dank für Ihre Frage. Wie ich weiß, stehen Sie zu dem von Ihnen angesprochenen Thema auch in regelmäßigem Kontakt mit Ihren Spandauer Wahlkreisabgeordneten, Kai Wegner und Swen Schulz. Des Weiteren haben Sie auch eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, die sich noch in der Beratung befindet. Daher kann ich den Auskünften meiner MdB-Kollegen derzeit leider nichts hinzufügen und möchte Sie freundlich bitten, erst einmal die Beratung des Petitionsausschusses abzuwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Grütters