Frau Grütters, wie beurteilen Sie den "Erfolg des unter Ihrer Leitung eingeführten KGS?
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich teile die Schlussfolgerungen der ersten Evaluation des Gesetzes, die transparent auf den Seiten der Beauftragten für Kultur und Medien abrufbar ist: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/aktuelles/evaluierungsbericht-zum-kulturgutschutzgesetz-vorgelegt-gruetters-deutschland-schuetzt-seine-kulturgueter-mit-zumutbarem-aufwand-1570092.
Mit der Veröffentlichung der nächsten Evaluation ist in Kürze zu rechnen. Ich gehe davon aus, dass auch dieser Bericht die positiven Schlussfolgerungen der ersten Evaluation fortschreiben wird.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Grütters
Weitere Fragen an Monika Grütters
Sie können weitere Informationen aus meinem Statement zur Abstimmung vom 29. Januar 2025 entnehmen https://monika-gruetters.de/hello-world-2/
Ich selbst und die CDU/CSU erachten die Anerkennung des IStGH durch Deutschland als politisch richtig, völkerrechtlich haben wir uns an das Gericht gebunden.
Sie können weitere Informationen aus meinem Statement zur Abstimmung vom 29. Januar 2025 entnehmen https://monika-gruetters.de/hello-world-2/
Wer genau hinschaut, sieht, dass die AfD keine echten Lösungen für die Probleme in unserem Land hat.