Frage an Monika Grütters von Klaus H. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Haase,

vielen Dank für Ihren Eintrag vom 13. März diesen Jahres. Sie stellen eine Frage, die sich nur schwer beantworten lässt. Zehn Jahre sind eine lange Zeit, so dass eine Prognose sich zumindest teilweise im Ungewissen bewegen muss. Hätten Sie diese Frage im Jahr 1988 gestellt, hätte Ihnen sicher niemand ein Szenario beschrieben, wie wir es dann glücklicherweise mit dem unerwarteten Fall der Mauer und der Wiedervereinigung erlebt haben.

Allerdings glaube ich Ihrer Frage entnehmen zu können, dass es Ihnen nicht nur darum geht, eine Prognose zur zukünftigen Entwicklung in Deutschland zu erhalten. Sofern ich Sie richtig verstehe, möchten Sie auch erfahren, wie sich meiner Meinung nach die Gesellschaft in Deutschland entwickeln sollte. Diese Frage will ich Ihnen gerne beantworten, auch weil die zukünftige Entwicklung stark davon abhängen wird, welcher Partei die Wählerinnen und Wähler ihr Vertrauen schenken werden.

Ich habe meine letzte Wahlkampagne unter der Überschrift „Verantwortung für die Zukunft“ geführt, und es ist auch heute meine feste Überzeugung, dass sich Politik nicht nur im „Jetzt“ bewegen darf, sondern auch immer auf die Zukunft hin orientiert denken, handeln und planen muss. Natürlich bewegen sich solche Planungen, wie oben dargelegt, immer unter einem gewissen Vorbehalt. Dennoch hat die Bundesregierung unter der Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel in vielen Politikfeldern Maßnahmen ergriffen, die verhindern sollen, dass sich die deutsche Gesellschaft spaltet oder zurückentwickelt, so wie Sie das befürchten.

Sie sprechen in Ihrer Frage das Bildungssystem an. Als Mitglied des Ausschusses für Bildung und Forschung gehört dieses zu meinen Fachgebieten, daher möchte ich Ihnen meine bisherigen Ausführungen gerne an diesem Beispiel verdeutlichen. Ein Portal wie abgeordnetenwatch eignet sich meiner Meinung nach nicht für einen oberflächlichen Parforceritt durch die gesamte deutsche Politik, daher hoffe ich, dass Sie mit diesem Vorgehen einverstanden sind.

Deutschlands wichtigste Ressource sind heute wie in der Zukunft seine gut ausgebildeten Menschen. Ein hoher Wissensstandard und exzellente Bildung sind aus Sicht der CDU/CSU - Bundestagsfraktion das wichtigste Fundament, um auch in Zukunft Wohlstand und Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Der Entwicklung der Bundesrepublik zur „Bildungsrepublik“ muss aus meiner Sicht höchste Priorität zukommen.

Deshalb soll es aus unserer Sicht gelingen, mittelfristig mehr als 10 Prozent des Bruttoinlandproduktes für Bildung und Forschung aufzuwenden. Hierbei spielt insbesondere eine verstärkte universitäre Ausbildung des Nachwuchses eine zentrale Rolle. Um die Leistungsfähigkeit der Hochschulen zu sichern und die Hochschulen offen zu halten für eine erhöhte Zahl von Studienanfängern, haben Bund und Länder unter Federführung der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schaven (CDU), den Hochschulpakt geschlossen. Damit können die Hochschulen bis 2010 insgesamt 91.370 zusätzliche Studienanfänger gegenüber 2005 aufnehmen. Darüber hinaus soll bis zum Jahr 2020 mithilfe des Hochschulpaktes die Zahl der Hochschulabsolventen um 30 Prozent erhöht werden.

Auch in der aktuellen Phase der wirtschaftlichen Probleme hat die CDU/CSU – Bundestagsfraktion darauf gedrungen, dass die Investitionen in Bildung und Forschung nicht gekürzt werden. Stattdessen werden in den Jahren 2009 und 2010 zusätzlich ca. 500 Millionen Euro für projektbezogene und anwendungsorientierte Forschung zur Verfügung gestellt. Dazu werden Zwei Drittel aller Aufwendungen des so genannten „Konjunkturpaketes“ in die Infrastruktur von Kitas, Schulen und Hochschulen investiert. In jeder Krise steckt auch eine Chance. Diese wollen wir ergreifen. In Bildung und Forschung ist das Geld besser angelegt als an jeder anderen Stelle.

All diese eben geschilderten Maßnahmen können ihren Teil dazu beitragen, dass Deutschland auch weiterhin zu den wohlhabenden Nationen in der Welt gehören wird. Dafür ist es jedoch nötig, den Aufbau der „Wissensgesellschaft“ in Deutschland weiter so energisch zu fördern, wie das die CDU/CSU – Bundestagsfraktion im Verbund mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung und der Bundeskanzlerin bisher getan hat.

Sehr geehrter Herr Haase, Sie sehen, dass ich der zukünftigen Entwicklung der Bundesrepublik optimistisch gegenüberstehe. Ich glaube an den Ideenreichtum, die Kreativität und den Fleiß der Menschen in Deutschland. Mit diesen Voraussetzungen und einer vorausschauenden Politik, die diese Potentiale pflegt, wird Deutschland in 10 Jahren vielleicht sogar ein noch besseres Land sein, als es heute schon ist!

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters