Frage an Monika Grütters von Ines W. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Wittenbecher,

Sie haben völlig Recht, wenn Sie davon sprechen, dass es vielen Menschen in unserem Land immer schlechter geht. Es ist leider eine Tatsache, dass es in den letzten 7 Jahren, also seitdem Rot-Grün die Bundesregierung stellt, stets bergab ging. Das durchschnittliche Wirtschaftswachstum hat sich in dieser Zeit gegenüber den Jahren 1990-1998 fast halbiert. Allein in den letzten drei Jahren gingen 1, 5 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren. Wir haben fast 5 Millionen Arbeitslose. Weitere 1, 3 Millionen Menschen kommen hinzu, die sich in Betreuungsprogrammen der Arbeitsverwaltung befinden. Und noch vieles könnte hier aufgezählt werden, um die katastrophale Bilanz von Rot-Grün zu charakterisieren.

Warum erzähle ich Ihnen das, was Sie vermutlich ohnehin schon wissen?
Ich bin fest davon überzeugt, dass unser ganzes Sozialsystem eng miteinander verknüpft ist. Massenarbeitslosigkeit bedeutet: Verzicht und Einschränkung für Millionen von Familien. Millionen Menschen, die sich in den Arbeitsprozess einbringen wollen, aber keine Chance bekommen. Viele zweifeln an ihren eigenen Fähigkeiten. Das und noch viel mehr sind die Auswirkungen von Massenarbeitslosigkeit.
Eine Arbeitslosenquote von diesem Ausmass ist für mich im höchsten Grade sozial ungerecht. 5 Millionen Arbeitslose bedeuten zugleich: 5 Millionen Menschen, die nicht oder nur wenig in die Sozialkassen einzahlen. Dazu kommt die Rekordverschuldung des Bundes, die seit 1999 um knapp 200 Milliarden Euro gestiegen ist. Das heißt: Pro Tag muss der Bund über 100 Millionen Euro an Zinsen bezahlen. Die könnten wir besser in unserem Sozialsystem verwenden!
Ich möchte Sie wirklich nicht noch mehr mit Zahlen „zuwerfen“. Aber in manchen Gesprächen der vergangenen Tage hatte ich doch den Eindruck, dass dieses Ausmass der Katastrophe noch nicht bei allen gedanklich angekommen ist.
Kurz zusammengefasst: Dank Rot-Grün haben wir ein riesiges Grundproblem: immer weniger Menschen zahlen in die Sozialkassen ein und immer mehr müssen durch die Sozialkassen unterstützt werden.
An dieser sozialen Ungerechtigkeit muss sich etwas ändern. Wir müssen auch die nachfolgenden Generationen im Blick behalten. Kurze Parolen von Politikern, die ohnehin nie Verantwortung übernehmen oder aber nach der Wahl keinen Einfluss mehr haben werden, bringen uns da nicht weiter.
Deshalb sagen wir als CDU: Vorfahrt für Arbeit! Wir sind davon überzeugt, dass eine gute Wirtschaftspolitik eine gute Sozialpolitik ist. Diese Politik würde den Begriff „soziale Gerechtigkeit“ wirklich verdienen. Wir wollen also eine Politik, die gute Rahmenbedingungen schafft, damit wieder mehr Menschen Arbeit bekommen. Nur so können wir dauerhaft unser Sozialsystem erhalten. Das ist unser Ziel!
Diesem Ziel und unserem Selbstverständnis als sozialer Volkspartei entspricht es, Familien zu fördern. U.a. sollen alle Kinder beitragsfrei versichert werden. Auch wollen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärker fördern. Angela Merkel hatte ja schon als Bundesfamilienministerin den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz durchgesetzt. Wir befürworten die Möglichkeit von Teilzeitbeschäftigung für Kindererziehung.
Es wird sicher nicht leicht sein, die katastrophalen Fehler von Rot-Grün schnell auszugleichen. Was mir aber Mut macht ist die Tatsache, dass es den Menschen relativ schnell deutlich besser geht, wo die CDU in der Regierung ist. Das gilt z.B. für Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und für das Saarland.
Mein Wahlspruch lautet: „Verantwortung für die Zukunft“. Sollten die Bürgerinnen und Bürger mir am 18. September das Mandat erteilen, werde ich mich mit allen Kräften für eine verantwortungsvolle Politik einsetzen. Ich möchte, dass es den Menschen wieder besser geht.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Monika Grütters