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Monika Grütters
CDU
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Frage von Lutz G. •

Frage an Monika Grütters von Lutz G. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Prof. Grütters,

in Bezug auf den Bauernstreiks betreffs der Milchpreise wurde entschieden die Milchpreise in den Märkten um 10 Cent anzuheben, die Preise für Käse, Quark u.a. sollten gleich bleiben. Obwohl dies gestern erst bekannt wurde, sind die Preise für Käse (Schnittkäse), welcher vorher 1,37 € kostete abnorm auf 2,15 € gestiegen. Wie will man das dem Wähler und Hartz IV - Empfängern gegenüber begründen? Damit aber nicht genug. Durch die Gesundheitsreform wurden nicht verschreibungspflichtige Medikamente aus den Kassenleistungen genommen, jetzt ist auch noch die gesunde Ernährung gefährdet. Das Resultat ist, weil du arm bist musst du eher sterben.
Warum unternimmt die Politik keine Schritte, um diesen Wahnsinn ein Ende zu machen?

Mit freundlichen Grüßen

Gruhle

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gruhle,

die allgemeine Entwicklung der Lebensmittelpreise wird auch von der CDU aufmerksam und mit wachsender Besorgnis verfolgt. Was sie am Beispiel der Milchpreise schildern, gilt nicht nur für die Bundesrepublik Deutschland. Der Anstieg der Lebensmittelpreise ist ein globales Problem, das vor allem in den Entwicklungsländern bereits jetzt teilweise verheerende Folgen hat. Die Politik hat leider keinen direkten Einfluss auf die Entwicklung der Lebensmittelpreise, diese entwickeln sich nach Angebot und Nachfrage auf dem freien Markt. Dennoch versucht die CDU/CSU, im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf die Preisentwicklung einzuwirken. Erst kürzlich hat die CDU – Bundeskanzlerin auf dem G8 – Gipfel in Japan ein Maßnahmenpaket zur Senkung der Lebensmittelpreise vorgestellt. Eine international abgestimmte Reaktion auf die steigenden Lebensmittelpreise ist dabei die einzige erfolgversprechende Antwort auf die jüngsten Herausforderungen. Hierbei verfolgt die Bundeskanzlerin mit Unterstützung der CDU/CSU – Fraktion einen doppelten Ansatz. Neben der kurzfristigen Linderung der größten Probleme in der weltweiten Ernährungslage, muss als zweite Säule auch eine langfristige Strategie zur Steigerung der weltweiten landwirtschaftlichen Produktion angestrebt werden.

Bezüglich der Medikamentenzuzahlungen möchte ich Sie auf die 2%-Regelung hinweisen. Sobald Sie für Zuzahlungen für Medikamente, Hilfs- und Heilmittel oder die Praxisgebühr mehr als zwei Prozent Ihres Jahres-Bruttoeinkommens bzw. der jährlichen Leistungen durch das ALGII/Sozialgeld ausgegeben haben (bei chronisch Kranken ein Prozent ), können Sie einen Antrag auf Befreiung von den Zuzahlungen stellen. Darüber hinaus werden durch das Arzneimittelversorgung-Wirtschaftlichkeitsgesetz (AVWG) 9590 Präparate von der Zuzahlung befreit. Nähere Informationen hierzu wird Ihnen Ihre Krankenkasse sicher gerne mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters

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