Frage an Monika Grütters von Werner A. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Arndt,

die beiden wichtigsten Ziele der CDU– Bundestagsfraktion sind der Abbau der Arbeitslosigkeit und die Konsolidierung des Haushaltes. Auf beiden Feldern zeigen sich erste Erfolge: Im April 2008 ist die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland auf 3,414 Millionen gesunken, ein Rückgang im Vergleich zum Vorjahr von mehr als 530.000. Für das Jahr 2009 rechnen die Institute mit einer durchschnittlichen Arbeitslosenzahl von unter 3 Millionen. Auch die Haushaltskonsolidierung geht voran, so dass wir spätestens im Jahr 2011 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren wollen. Die Erfolge in der Haushaltskonsolidierung und bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit stehen in direktem Zusammenhang mit ihrer Frage nach Entlastung der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Natürlich ist es ein Anliegen von CDU und CSU, die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland steuerlich soweit wie möglich zu entlasten. Doch wir müssen hierbei auch aufpassen, dass wir nicht auf Kosten zukünftiger Generationen leben, wie in der Vergangenheit etwa durch eine hohe Nettokreditaufnahme nur allzu oft geschehen.

Der Rückgang der Arbeitslosigkeit wird die öffentlichen Kassen in doppelter Hinsicht entlasten. Durch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse wird die Einnahmeseite der Sozialversicherungen gestärkt, während weniger Arbeitslose die Arbeitslosenversicherung entlasten. So war es der Großen Koalition möglich, in den letzten zwei Jahren den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 3,3 Prozent zu senken. Dies entspricht einer Entlastung der Arbeitnehmer von mehr als 25 Milliarden Euro. Das konsequente Eintreten der CDU – Bundestagsfraktion für mehr Wachstum und Beschäftigung wirkt sich also spürbar positiv für die Bürgerinnen und Bürger aus. Auch die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst, die übrigens bei der Festsetzung der Abgeordneten-entschädigung eine wichtige Rolle spielen, werden in den nächsten Jahren deutlich steigen und so mehr als eine Million Bürgerinnen und Bürger finanziell deutlich besser stellen.

Für meine Position zur Erhöhung der Diäten möchte ich Sie auf meine Internetseite http://www.monika-gruetters.de/2_245_Unterseiten_Standpunkt.html verweisen, wo ich meinen Standpunkt ausführlich dargelegt habe.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters