Frage an Monika Grütters von Helfried H. bezüglich Kultur

Sehr geehrter Herr Hofmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe mich zu der von Ihnen angesprochenen Thematik bereits in den vergangenen Wochen ausführlich und wiederholt öffentlich geäußert. Richtig ist, dass die Bundesregierung die einzigartige gesellschaftliche Bedeutung der Kunst und Kultur, aber auch die außergewöhnlichen Belastungen der Szene durch die Corona-Krise anerkannt hat. Der Bund hat darauf zügig mit einem umfassenden Maßnahmenbündel reagiert, obwohl unser Grundgesetz die Verantwortung für Kunst und Kultur vor allem den Bundesländern zuweist. Ich halte es für wichtig, dass wir auch in Krisenzeiten derartig grundlegende Zuständigkeiten unseres Föderalismus nicht aus dem Blick verlieren, wenn es darum geht, nach angemessenen Lösungen zu suchen.

Zu den Maßnahmen, die der Bund auf den Weg gebracht hat (und die Sie unter www.kulturstaatsministerin.de noch einmal zusammengefasst finden können) gehört auch das Sozialschutzpaket, das sich vom regulären Leistungsbezug nach SGB II entgegen Ihrer Darstellung eben doch in wesentlichen Punkten unterscheidet. So wird der Zugang zur Grundsicherung zunächst bis Ende September deutlich erleichtert. Hier wird jetzt Vermögen im Wesentlichen nicht berücksichtigt. Die reellen Aufwendungen für Wohnungen werden zudem in voller Höhe anerkannt; das heißt, jeder kann in seiner Wohnung bleiben.

Zudem haben wir es den vom Bund finanzierten Kultureinrichtungen und Kulturprojekten ermöglicht, Ausfallhonorare von bis zu 60 Prozent des Nettoentgelts zu zahlen; viele Bundesländer verfahren mittlerweile ähnlich.

Des Weiteren hat die Bundesregierung auch das Hilfspaket für Solo-Selbständige und Kleinstunternehmen für Künstler und Kreative geöffnet, genauso die Liquiditätshilfen der KfW. Auch die Gutscheinlösung für abgesagte Veranstaltungen ist eine innovative und kurzfristig umgesetzte Initiative, die Veranstaltern und ihren Künstlerinnen und Künstler hilft.

Zuletzt ist es uns auch gelungen, noch einmal signifikante Mittel zur Unterstützung des Neustarts des kulturellen Lebens in Deutschland zur Verfügung zu stellen. Mit einer Milliarde Euro wird fast noch einmal die Hälfte eines regulären Jahreshaushalts des Bundes für Kultur und Medien investiert, um Kultureinrichtungen dabei zu unterstützen, nach der Corona-Zwangspause so früh wie möglich wieder ihre Tore zu öffnen.

Der Erhalt und die Sicherung der kulturellen Infrastruktur Deutschlands haben eine zentrale Schlüsselfunktion, um wieder Arbeitsmöglichkeiten für Künstlerinnen, Künstler und Kreative bundesweit zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters