Frage an Monika Grütters von Elisabeth V. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau V.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Als Staatsministerin für Kultur und Medien ist es meine Aufgabe, Vorhaben und Projekte von nationaler Bedeutung zu unterstützen. Wenn Vorhaben und Projekte dagegen eine überwiegend kommunale oder regionale Bedeutung zukommt, kann ich diese hingegen nicht fördern, da unsere Verfassung die Zuständigkeit für Kunst und Kultur aus guten Gründen vornehmlich in die Kompetenzen der Bundesländer und Kommunen gelegt hat. Das gilt auch dann, wenn ein Projekt, wie im Falle einer Städtepartnerschaft, neben dem regionalen auch einen grenzüberschreitenden Aspekt beinhaltet.
Die europäische Bewegung der Städtepartnerschaften beruht in der Regel auf dem kommunalen Engagement und Verbundenheitsgefühl der Menschen vor Ort. Deshalb sind es in der Regel die Städte selbst, die ihre Partnerschaften organisieren, pflegen und eben auch mit entsprechenden finanziellen Mitteln ausstatten.
Deshalb möchte ich Ihnen empfehlen, sich mit Ihrer Idee zunächst an den Gemeinderat in Todtnau zu wenden. Dieser muss entscheiden, ob die Gemeinde eine Städtepartnerschaft eingehen will.
Sollte dies der Fall sein, so gibt es Organisationen, die die Partnerschaftsbewegung in Europa aktiv mit Rat und Tat unterstützen. Dazu gehört zum Beispiel der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE), dessen deutsche Sektion Sie im Internet unter: https://www.rgre.de/vorstellung.html finden.
Abschließend möchte ich Sie gerne auf das Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ der Europäischen Union hinweisen. Im Rahmen dieses Programms ist es grundsätzlich auch möglich, eine Förderung für die Einrichtung bzw. die Pflege von Städtepartnerschaften zu erhalten. Weitere Informationen zu diesem Förderprogramm finden Sie hier: https://eacea.ec.europa.eu/europa-fur-burgerinnen-und-burger_de.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Grütters