Frage an Monika Grütters von Torsten Z. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Z.,

vielen Dank für Ihre Fragen. Die CDU hat stets betont, dass der Familie als Keimzelle der Gesellschaft überragende Bedeutung für die Zukunft unseres Gemeinwesens zukommt. Wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen und sich der Erziehung von Kindern widmen, wird die Zukunft unseres Landes wesentlich mitgestaltet.

An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass über die Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten nicht vom Deutschen Bundestag entschieden wird. Die Zuständigkeit liegt hierfür bei den Bundesländern. Allerdings unterstützt der Bund die Bundesländer bereits seit Jahren beim Bau und Betrieb von Kindertagesstätten. Mehr als 5,3 Milliarden Euro stellt der Bund den Ländern hierfür zur Verfügung.

Denn für uns ist es das wichtigste Ziel, dass alle Kinder in Deutschland die Chance haben, eine für sie geeignete und qualitativ zu besuchen. Für uns gilt: Bevor wir uns für die Gebührenfreiheit von Kindertagesstätten aussprechen, wollen wir zunächst einmal sicher gehen, dass jedes Kind, das einen Betreuungsplatz benötigt, diesen auch erhält und dass die Betreuung qualitativ hochwertig ist.

Klar ist für uns aber auch, dass sich die Erhebung von Gebühren an den finanziellen Möglichkeiten der Familie orientieren muss. Gut verdienende Eltern können einen größeren Beitrag leisten als solche Eltern, die nur über ein niedriges Einkommen verfügen. Aus unserer Sicht sollte es selbstverständlich sein, dass Familien in denen das Geld knapp ist, von der Zahlung von Gebühren auch gänzlich befreit werden können. Darin spiegelt sich nicht zuletzt auch unser Verständnis einer solidarischen und gerechten Aufgabenverteilung innerhalb unserer Gesellschaft.

Ihre zweite Frage zur Rentenversicherung leiten Sie mit der Feststellung ein, dass ein Verzicht auf die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung dazu führen würde, dass Ihnen mehr monatliche Rente zur Verfügung stehen würde, wenn Sie es selbst anlegen dürften. Ich erlaube mir den Hinweis, dass die alternative Anlage am Finanzmarkt das realistische Risiko enthält, dass der Zeitpunkt Ihrer Verrentung in eine Zeit wirtschaftlicher Talfahrt fällt. Da der Renteneintritt nicht beliebig verschoben werden kann, müssten Sie also allein aufgrund einer ungünstigen Lage am Finanzmarkt ggf. massive Wohlstandsverluste in Kauf nehmen. Die gesetzliche Rentenversicherung bietet demgegenüber deutlich mehr Planungssicherheit.

Die schrittweise erfolgende Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 ist aus unserer Sicht eine politische Notwendigkeit und richtig, weil die Menschen zum Glück immer älter werden und gleichzeitig leider nicht mehr so viele Kinder in Deutschland zur Welt kommen, wie das früher der Fall war.

Das möchte ich gerne mit einigen Zahlen illustrieren: Wer 1970 aus dem Arbeitsleben ausgeschieden ist, hatte durchschnittlich 45-50 Jahre gearbeitet und bezog mehr als elf Jahre Rente. Heute beträgt die Rentenbezugsdauer bei im Wesentlichen gleichbleibender Lebensarbeitszeit schon fast 20 Jahre. Mit der Anhebung des Renteneintrittsalters sorgen wir dafür, dass Lebensarbeitszeit und Rentenbezugsdauer wieder stärker aufeinander bezogen werden. Würden wir das nicht tun, müssten die jüngeren Generationen die Mehrbelastungen ganz alleine schultern. Das halten wir nicht für richtig.

Auf diese Weise wird die gesetzliche Rentenversicherung auch in den nächsten Jahrzehnten verlässlich ihre Aufgabe erfüllen können. Darüber hinaus ist es wichtig, dass die Menschen auch privat vorsorgen. Deshalb fördert die Politik Angebote der privaten und betrieblichen Altersvorsorge, damit Altersarmut vermieden und im Alter ein sicheres und angemessenes Auskommen möglich wird.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters