Frage an Monika Grütters von Christoph M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Frage. Aus meiner Sicht wird die Trias aus gesetzlicher Rente, Betriebsrente und privater Vorsorge für die Vermeidung von Altersarmut von überragender Bedeutung bleiben.

Richtig ist, dass junge Menschen, die gerade ins Berufsleben starten, eine verlässliche Perspektive brauchen, um auch für das Alter vorsorgen zu können. Das gilt insbesondere für diejenigen, die bereits eine Familie haben oder gründen wollen. Durch die Neuregelung von Zeit-, Leiharbeit und Werkverträgen haben wir in den letzten vier Jahren bereits wichtige Verbesserungen erzielt, die die von Ihnen angesprochenen Probleme in Leih- und Zeitarbeit adressieren.

So gilt seit dem 1. April 2017 in der Arbeitnehmerüberlassung grundsätzlich eine Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten. Zudem haben LeiharbeitnehmerInnen nach neun Monaten Anspruch auf den gleichen Lohn wie Stammbeschäftigte mit vergleichbarer Tätigkeit. Zwar können Tarifverträge, die mit Zustimmung der jeweiligen Gewerkschaften geschlossen werden, abweichende Regelungen vorsehen, jedoch muss auch hier eine Angleichung an den tarifvertraglichen Lohn spätestens nach 15 Monaten erreicht sein. Darüber hinaus wurden die Leitlinien der Rechtsprechung zum Vorliegen von Werkverträgen gesetzlich festgelegt, um Missbrauch zu verhindern.

Wir dürfen dabei auch nicht vergessen, dass die gute Entwicklung der deutschen Wirtschaft maßgeblich zur Vermeidung von Altersarmut beiträgt, denn schließlich sind Menschen mit längeren Zeiten der Arbeitslosigkeit mit am stärksten von Altersarmut betroffen. In den vergangenen 12 Jahren hat die CDU unter Führung von Angela Merkel maßgeblich dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit auf den niedrigsten Stand seit 25 Jahren gesenkt werden konnte und mehr als 5 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen wurden. Dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von dieser guten wirtschaftlichen Situation unseres Landes profitieren, zeigt auch die Entwicklung der verfügbaren Einkommen, die in den letzten vier Jahren um mehr als 10 Prozent gestiegen sind.

Diese positive Situation auf dem Arbeitsmarkt ist also gleichzeitig auch ein Beitrag zur Vermeidung künftiger Altersarmut. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund haben sich CDU/CSU in ihrem gemeinsamen Wahlprogramm das ambitionierte Ziel gesetzt, bis 2025 für Vollbeschäftigung in unserem Land zu sorgen.

Mit freundlichen Grüßen
Monika Grütters