Frage an Monika Grütters von Thorsten S. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Staatsministerin Grütters,
gem. § 5 III Informationsfreiheitsgesetz in Verbindung mit dem Urteil des BVerwG vom 03. 11. 2011, verlange ich hiermit Auskunft darüber, welche ministeriumsexternen "Experten" bei der Erarbeitung des Gesetzesentwurfes zum Kulturgutschutzgesetz ( KGSG ) vor dem 15. 09. 2015 zu Rate gezogen worden sind?
Ich bitte dabei um Namen, akademischen Grad, Sachgebiet und Qualifikation, Tätigkeitsort bzw. Interessenvertretung. Vielen Dank.
MfG
Thorsten Schmitz
Sehr geehrter Herr Schmitz,
vielen Dank für Ihre Frage. Ich agiere auf abgeordnetenwatch - wie schon mehrfach dargelegt - in meiner Eigenschaft als Mitglied des Deutschen Bundestages. Daher ist Ihre Anfrage auf diesem Portal nicht richtig aufgehoben.
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Grütters
Weitere Fragen an Monika Grütters
Sie können weitere Informationen aus meinem Statement zur Abstimmung vom 29. Januar 2025 entnehmen https://monika-gruetters.de/hello-world-2/
Ich selbst und die CDU/CSU erachten die Anerkennung des IStGH durch Deutschland als politisch richtig, völkerrechtlich haben wir uns an das Gericht gebunden.
Sie können weitere Informationen aus meinem Statement zur Abstimmung vom 29. Januar 2025 entnehmen https://monika-gruetters.de/hello-world-2/
Wer genau hinschaut, sieht, dass die AfD keine echten Lösungen für die Probleme in unserem Land hat.