Frage an Monika Grütters von Udo R. bezüglich Kultur
Sehr geehrte Frau Grütters,
Leider war Ihre letzte Antwort ein Statement ohne wirkliche Inhalte, dafür aber mit vielen Platzhaltern.
Daher nun die konkrete Nachfrage:
Warum wurde im Rahmen des Gesetzgebungsvorhaben der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien die Paläontologie in dieses Gesetz durch einen Archäologen (namentlich Prof. Dr. Michael Rind, Vorsitzender des Verbandes der Landesarchäologen in der Bundesrepublik Deutschland, tätig am LWL Münster) eingebracht und nicht durch einen renommierten Paläontologen?
Daneben würde mich interessieren, wann mit Ergebnissen aus der Ressortabstimung zu rechnen ist und ob es danach eine Stellungnahme zu den weiter oben aufgeworfenen Fragen der Sammlergeben?
Ist mit der Veröffentlichung eines weiteren überarbeiteten Entwurfs geplant und wann ist damit zu rechnen?
Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen
Udo Resch
Sehr geehrter Herr Resch,
vielen Dank für Ihre Frage. Die mit der Erarbeitung eines Gesetzentwurfes betrauten ministeriellen Fachebenen suchen bei der Formulierung eines Referentenentwurfes punktuell den Rat von Experten und Fachleuten, wenn die Komplexität des Vorhabens das nötig erscheinen lässt. Eine formelle und obligatorische Beteiligung aller möglicherweise betroffenen Gruppen ist zu diesem Zeitpunkt nicht vorgesehen, da es sich primär um einen Abstimmungsprozess innerhalb der Bundesregierung handelt.
Deshalb folgt nach der Einigung auf den Referentenentwurf die Veröffentlichung des Entwurfes. Diese läutet die Phase der breiten Beteiligung interessierter Verbände, Vereine und Vereinigungen ein, in der wir uns nun befinden, und bei der eben auch Vertreter der Paläontologie ihre Vorstellungen darlegen können.
Derzeit werden die Anmerkungen zum Gesetzentwurf, die die Bundesregierung erreichen, ausführlich geprüft und auch die Gespräche sind noch nicht abgeschlossen. Das Ziel ist weiterhin, das Gesetz im kommenden Jahr zu verabschieden. Mit der Zuleitung des Entwurfes an den Deutschen Bundestag wird dieser selbstverständlich auch für die Öffentlichkeit zugänglich sein.
Mit freundlichen Grüßen,
Monika Grütters
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