Frage an Monika Grütters von Raimund A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Arendt,

vielen Dank für Ihre Frage. Zunächst einmal müssen wir bei der Betrachtung der Entwicklung der Arbeitslosenzahlen auch berücksichtigen, wie die Entwicklung in den letzten Jahren war. Innerhalb von acht Jahren wurden in Deutschland 1,6 Millionen zusätzliche Normalarbeitsplätze (Sozialversicherungspflichtig in Vollzeit und unbefristet beschäftigt) geschaffen. Ich glaube, dass man in diesem Zusammenhang durchaus von einem „Jobboom“ reden kann. Denn die Reduzierung der Arbeitslosigkeit fiel auch in die Zeit der Finanz- und Schuldenkrise in Europa, in der wirtschaftliche Unsicherheiten den Aufbau neuer Arbeitsplätze eigentlich eher behindern.

Dass trotzdem die Arbeitslosenzahl in Deutschland fast halbiert werden konnte, ist eine gute Entwicklung, die für viele Menschen unmittelbar positive Auswirkungen gehabt hat. Auch aus diesem Grund haben zuletzt mehr als drei Viertel aller Deutschen ihre persönliche Situation als „gut“ oder sogar als „sehr gut“ bewertet.

Diese erfreulichen Entwicklungen dürfen aber natürlich nicht zu der Fehlannahme führen, dass nun in Deutschland alles in Ordnung sei. Deshalb ist und bleibt das Ziel der CDU, für Deutschland wieder die Vollbeschäftigung zu erreichen. Hinter diesem Anspruch verbirgt sich die Anerkennung, dass zur vollständigen gesellschaftlichen Teilhabe auch die Beteiligung am Arbeitsprozess gehört.

Allerdings dürfen wir auch nicht übersehen, dass ein Arbeitsplatz nur dann besetzt werden kann, wenn ein entsprechend qualifizierter Bewerber zur Verfügung steht. Für einige Bereiche des Arbeitsmarktes trifft dies inzwischen aber kaum noch zu, und die Unternehmen haben Probleme, diese Stellen mit deutschen Bewerbern zu besetzen. Deshalb greifen sie dann auf Bewerber aus anderen Mitgliedsländern der EU zu, selbst wenn diese zum Beispiel in sprachlicher Hinsicht zuweilen erst mühsam integriert werden müssen.

Es ist daher nicht davon auszugehen, dass jeder Arbeitsplatz, der in Deutschland von einem Bewerber aus einem EU-Mitgliedsland eingenommen wird, auch mit einem gleichwertig qualifizierten deutschen Bewerber hätte besetzt werden können. Die Gefahr, dass einzelne Betriebe deutsche Beschäftigte durch weniger gut entlohnte Arbeitnehmer aus dem EU-Ausland ersetzen, wurde bereits in der Vergangenheit durch die Einführung von Lohnuntergrenzen in verschiedenen Branchen mit mehr als vier Millionen Beschäftigten deutlich entschärft, und ihr wird auch zukünftig mit der Einführung eines Mindestlohnes begegnet.

Aus meiner Sicht müssen die Bemühungen, arbeitslose Menschen besser und zielgenauer zu qualifizieren, in den nächsten Jahren weiter verstärkt werden. Der Ausbau von Qualifikationen und Fertigkeiten ist zentral, um eine Eingliederung auf dem ersten Arbeitsmarkt passgenauer zu ermöglichen.

Zu Ihren persönlichen Chancen auf dem Arbeitsmarkt kann ich leider ohne genauere Informationen, die auf einem öffentlichen Portal wie abgeordnetenwatch.de aber auch nicht gut aufgehoben wären, keine näheren Angaben machen. Ich wünsche Ihnen aber sehr, dass sich auch Ihnen zeitnah eine Chance zur Rückkehr in den Beruf bietet. In Berlin gibt es durchaus eine Reihe von innovativen Ansätzen (wie etwa das Programm „Berliner BÄr“), die vielleicht auch Ihnen helfen können.

Mit freundlichen Grüßen,

Monika Grütters