Frage an Monika Grütters von Jens R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Reiher,

CDU und CSU sind einer sozialen Politik verpflichtet, die die Lebenschancen der Menschen und das Miteinander in der Gesellschaft verbessert. Eine in erster Linie auf finanzieller Zuwendung beruhende Vorstellung von Sicherheit und Solidarität lehnen wir ab. Nur eine Kombination aus Eigenverantwortung, staatlichen Leistungen und bürgerschaftlichem Engagement kann die Sicherheit schaffen, die die Menschen brauchen.

Grundsätzlich gibt es in Deutschland mit Hartz IV ein Grundeinkommen, das jedoch an Bedingungen geknüpft ist. Des Weiteren ist Deutschland durch das System der Sozialen Marktwirtschaft geprägt, in dem diejenigen Unterstützung in Anspruch nehmen können, die eine solche Verantwortung selbst zu übernehmen nicht im Stande sind. Somit werden finanzielle Hilfen des Staates an konkret fassbare Ansprüche gekoppelt.

Auch spielt die Frage der Finanzierbarkeit eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“ eine wesentliche Rolle. Wenn Anreize für die Ausübung einer Beschäftigung verloren gehen, riskiert eine Gesellschaft innovative Kraft, Fortschritt und Weiterbildungspotential. Mit großer Wahrscheinlichkeit ginge die volkswirtschaftliche Leistung zurück, die aber notwendig ist, um eine finanzielle Unterstützung für jeden Bürger gewährleisten zu können.

Unser Ziel ist, dass die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ihr Leben in Freiheit selbstbestimmt –und nicht vom Staat abhängig- führen können.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters, MdB