(...) Werte müssen sich nämlich meiner Meinung nach dort erweisen, wo sie dem Menschlichen dienen. Ich persönlich tendiere deshalb dazu, den sogenannten Stichtag im Stammzellgesetz einmalig zu verschieben, so dass deutsche Stammzellforscher sich an der von allen erwünschten Entwicklung von Alternativen zum Einsatz von embryonalen Stammzellen beteiligen können. Das Ziel ist, auf die Verwendung humaner embryonaler Stammzellen mittelfristig verzichten zu können. (...)
(...) Allerdings ist die Zusammenarbeit mit China heute kaum mehr Entwicklungshilfe im klassischen Sinne, sondern wirtschaftliche und strategische Zusammenarbeit bei der Bewältigung globaler Probleme. Schwerpunkte sind dabei der Umwelt- und Ressourcenschutz (insbesondere auch klimaschonende Energieerzeugung, CO 2-Reduzierung) sowie Berufsbildung, Wirtschafts- und Rechtsreform. (...)
(...) Wie Sie sicher wissen, hat Helmut Kohl als Betroffener die Entschuldigung von Herrn Thierse angenommen und nicht weiter kommentiert. Ich denke, diese Entscheidung sollten auch wir respektieren und die Angelegenheit auf sich beruhen lassen. (...)
(...) Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich Ihnen leider keine andere Auskunft geben, als dass zwischen dem Bundesjustizministerium und den Koalitionsparteien noch Abstimmungsbedarf besteht. Dennoch versichere ich Ihnen, dass spätestens Anfang nächsten Jahres das neue Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts in Kraft treten wird. (...)
(...) Weitere Schritte vor der Verkündung und dem Inkrafttreten der Unterhaltsrechtsreform sind die 2. und 3. (...)