Fragen und Antworten

Antwort von Mirjam Golm
SPD
• 10.04.2025

Gleichzeitig gibt es immer wieder Hinweise auf leerstehende Räume, komplizierte Zugänge oder völlig überlastete Standorte. Vieles davon ist strukturell – Zuständigkeiten sind verteilt, und oft fehlt es an Übersicht, Transparenz oder schlicht an einem offenen Ohr.

Antwort von Mirjam Golm
SPD
• 10.04.2025

Ja, ich halte es für richtig, dass geprüft wird, ob ein Verbot der AfD juristisch möglich und politisch geboten ist. Die AfD ist keine normale Partei. Sie arbeitet systematisch daran, unsere Demokratie zu delegitimieren, sie verharmlost rechtsextreme Gewalt und grenzt Menschen aus, die nicht in ihr nationalistisches Weltbild passen.

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Über Mirjam Golm

Ausgeübte Tätigkeit
MdA, Juristin, Kreisgeschäftsführerin
Berufliche Qualifikation
Juristin

Kandidaturen und Mandate

Kandidatin Berlin Wahl 2023

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Steglitz-Zehlendorf 5
Wahlkreisergebnis
21,30 %
Wahlliste
Bezirksliste Steglitz-Zehlendorf

Abgeordnete Berlin 2021 - 2026
Aktuelles Mandat

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Bezirksliste Steglitz-Zehlendorf
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Steglitz-Zehlendorf 5
Wahlkreisergebnis
21,30 %
Wahlliste
Bezirksliste Steglitz-Zehlendorf

Kandidatin Berlin Wahl 2021

Angetreten für: SPD
Wahlkreis
Steglitz-Zehlendorf 5
Wahlkreisergebnis
25,70 %
Erhaltene Personenstimmen
5681