Frage von Steffen R. • 26.02.2024
Antwort von Michael Link FDP • 05.03.2024
Ehepaare müssen durch die Reform der Steuerklassen keine Steuererhöhungen befürchten.
Ehepaare müssen durch die Reform der Steuerklassen keine Steuererhöhungen befürchten.
Für uns Freie Demokraten ist ein starker Datenschutz ein wichtiges Anliegen.
Die Rechtmäßigkeit der Genehmigung für die von Ihnen wiederholt erfolglos kritisierte Biogasanlage, sowohl baurechtlich, als auch der Betriebsgenehmigung dieser Anlage, wurden mehrfach gerichtlich festgestellt.
In Deutschland ist die Förderung des Radverkehrs eine gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen.
Der § 246d BauGB wurde im vergangenen Herbst im Rahmen der Novellierung des Energiesicherungsgesetzes beschlossen.
Die Verkleinerung des Bundestages ist lange überfällig gewesen.