Michael Hartmann

(...) Sie spielen auf den geplanten Bau des Kohlekraftwerks in Mainz an: Die kommunalpolitische Entscheidung des Mainzer Stadtrates bezüglich des Neubaus eines Kohlekraftwerks durch die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden stellt für mich einen schwierigen Abwägungsprozess zwischen wirtschaftlicher Notwendigkeit und klimapolitischen Bedenken dar. Einerseits sehen wir uns einer steigenden Umweltbelastung durch den erhöhten Ausstoß des Klimagases CO2 gegenüber - daher muss es uns in Zukunft vor allem auch darum gehen, den ökonomisch und ökologisch sinnvollen Ausbau erneuerbarer Energien zu leisten. (...)

Sehr geehrter Herr Dilthey,

zu dieser Thematik habe ich bereits Frau Kanis geantwortet. Ich sehe nicht, wie das finanziert werden soll.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann, MdB

(...) Ja, ich kenne Tor-Netzwerke. "Tor" (The Onion Routing) schützt den Nutzer vor der Analyse seines Datenverkehrs im Internet. (...)

(...) Bei allem gebotenen Respekt vor der Geschichte Ihrer Familie: Ich halte es für absolut unangemessen, den Vertrag von Lissabon mit Hitlers Reichsermächtigungsgesetz in Verbindung zu setzen! Gerade wegen der schrecklichen Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg und den Erfahrungen aus dem Dritten Reich war und ist ein supranationaler Zusammenschluss europäischer Staaten geboten. (...)

(...) trotz vieler Proteste aus der Internet-Community bin ich davon überzeugt, dass wir mit dem beschlossenen Kinderpornografie-Bekämpfungsgesetz richtig gehandelt haben. Ziel des Gesetzes ist definitiv keine Zensur, sondern ausschließlich die ohnehin schwierige Bekämpfung der Verbreitung kinderpornografischer Inhalte im Internet. (...)

(...) Der Vertrag von Lissabon macht die Europäische Union handlungsfähiger, transparenter und demokratischer. Nur als Mitglied der Europäischen Union wird Deutschland die Herausforderungen einer globalisierten Welt bestehen können. (...)