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Michael Hartmann
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Frage von Matthias D. •

Frage an Michael Hartmann von Matthias D. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Hartmann,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 22.06.09 bezüglich des "emanzipatorischen Sozialstaat".

Ich versichere Ihnen, dass wir keinen Wahlkampf machen, da wir an der kommenden Wahl nicht passiv teilnehmen werden. Denn 90cm lange Wahlzettel (Europawahl) tragen nicht zu einem Mehr an Demokratie bei.

"... warum Sie dem Staat die zentrale Aufgabe zuschreiben, die Gesellschaft zu einem solidarischen Verhalten hin zu verändern?" haben Sie mich gefragt und damit den Kernpunkt getroffen.

Während der "emanzipatorische Sozialstaat" darauf abzielt, Rahmenbedingungen -hier das "solidarische Verhalten"- zu ermöglichen, setzt die aktuelle Regierungspolitik auf Verbote und Einschränkung der Menschen. Kleinkarierte Gesetze anstatt klarer Rahmenbedingungen, so jedenfalls mein Eindruck.

Doch meine Hauptfrage war, warum die SPD weiterhin auf den Erhalt von Arbeitsplätzen "um jeden Preis" setzt. Arbeitsplätze, die auf Grund der hohen Produktivität weder für die Menschen notwendig noch sinnvoll sind!

Wäre es nicht sinnvoller, das Auskommen der Menschen auch ohne Erwerbsarbeit zu sichern? Anstatt die Menschen in eine Arbeit zu zwingen, die weder sinnstiftend noch wirtschaftlich notwendig ist?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Dilthey,

zu dieser Thematik habe ich bereits Frau Kanis geantwortet. Ich sehe nicht, wie das finanziert werden soll.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Hartmann, MdB