Frage an Michael Hartmann von Daniel K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Kühnhenrich,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, die ich Ihnen hiermit gerne beantworte.

Es ist richtig, dass ich auf der Seite des BUND unterschiedliche Fragen beantwortet habe. Leider ließ die Seite selbst keinen Raum, seine Entscheidungen zu begründen. Das will ich hiermit gerne tun.

Sie spielen auf den geplanten Bau des Kohlekraftwerks in Mainz an: Die kommunalpolitische Entscheidung des Mainzer Stadtrates bezüglich des Neubaus eines Kohlekraftwerks durch die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden stellt für mich einen schwierigen Abwägungsprozess zwischen wirtschaftlicher Notwendigkeit und klimapolitischen Bedenken dar. Einerseits sehen wir uns einer steigenden Umweltbelastung durch den erhöhten Ausstoß des Klimagases CO2 gegenüber - daher muss es uns in Zukunft vor allem auch darum gehen, den ökonomisch und ökologisch sinnvollen Ausbau erneuerbarer Energien zu leisten. Wir wollen weg von der über endlos viele Generationen gefährlichen Kernkraft. Alternative Energien, Systeme der Kraft-Wärme-Koppelung und anderes mehr müssen in einem Energiemix eine noch größere Rolle spielen. Das Einsparen von Energie muss außerdem wichtiger werden.

Ich bin mir daher sicher, dass die zu recht von Ihnen aufgeworfenen Fragen auch bei allen, die diese verantwortungsvollen Entscheidungen treffen müssen, auch heute noch im Detail diskutiert werden. Ich wünschte mir vor allem im Umgang miteinander allerdings mehr Sachlichkeit in der gesamten Debatte. Ich denke da auch an die Haltung der Mainzer CDU, die zunächst das Kohlekraftwerk mit bestellt und dann einen Parteitag abhält, um diesen Beschluss medienwirksam rückgängig machen zu wollen. Die dabei angebotene "Alternative" - ein Gaskraftwerk - lässt sich von der CDU weder durch Zahlen noch durch Fakten belegen. Dieses Verhalten finde ich falsch und unehrlich - gegenüber den besorgten Bürgerinnen und Bürgern und der interessierten Öffentlichkeit in dieser wichtigen Frage. Die Kommunalwahl hat die Karten völlig neu gemischt und derzeit werden viele Diskussionen über die Zukunft des Kraftwerks geführt. Das ist letztlich Entscheidung des Stadtrates in Mainz, dem ich als Wackernheimer nicht angehöre.

Der Energiebedarf der entwickelten Industrienation Deutschland wird (noch) so hoch bleiben, dass (leider) eine Versorgungslücke ohne Atomkraft entstehen wird, die geschlossen werden muss. Man darf daher nicht vergessen, dass dieser Schritt unserer Region sowohl eine verstärkte Autonomie und somit verbesserte Versorgungssicherheit gegenüber den großen Energiekonzernen ermöglichen würde und uns hinsichtlich möglicher Stromausfälle inselfähig machen könnte, als auch die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze gewährleistet. Überdies möchte ich auch auf das vorbildliche Agieren Deutschlands im Rahmen der CO2-Restriktion verweisen, die durch zahlreiche, bereits auf den Weg gebrachte Maßnahmen geleistet werden soll. Das ist der Beitrag, den der Bund geleistet hat - auch und gerade unter der Mitwirkung sozialdemokratischer Abgeordneter!

Gerne erläutere ich Ihnen, warum Sie mich wählen sollten: Ich stehe zu meinem Wort und zu den Entscheidungen, die ich täglich zu treffen habe. Ich orientiere mich dabei selbstverständlich auch an den Bedürfnissen, Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis. Da ich sehr präsent bin vor Ort und gerne mit den Menschen spreche, weiß ich über viele Dinge bescheid. Ich bin offen und ehrlich und meine Arbeit erfüllt mich sehr. Ich bin gerne sozialdemokratischer Bundestagsabgeordneter.

Die SPD ist seit elf Jahren an der Regierung. Wir haben nicht immer einfache Entscheidungen getroffen. Viele sind alles Andere als populär. Aber im Kern sind es die richtigen Entscheidungen gewesen, da Deutschland sozial gerechter ist. Das gilt auch für Entscheidungen der jüngsten Zeit: Das viel gescholtene BKA-Gesetz ist ein gutes Gesetz, weil es eben nicht die Polizeistaatbefugnisse enthält, wie sie beispielsweise unser Bundesinnenminister wollte. Für uns gilt - und das habe ich auch schon gesagt: Die Freiheit darf nicht an ihrer Verteidigung sterben.

Aktuell stemmt Deutschland die Wirtschaftskrise. Dass dabei auch die schwächsten in unserer Gesellschaft nicht auf der Strecke bleiben, ist unser Verdienst, weil wir dieses Land nicht den Westerwelles und den Merkels überlassen wollen.

Selbstverständlich lade ich Sie einmal zu einem persönlichen Gespräch ein. Melden Sie sich einfach bei meinem Team in meinem Mainzer Wahlkreisbüro. Ich stelle mich Ihren kritischen Fragen direkt - auch das gehört zu meiner Arbeit, auch deshalb mache ich sie gerne.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Michael Hartmann, MdB