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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.02.2011

(...) Insofern bin ich zuversichtlich, dass es bei der Entwicklung der Neuen Mitte Altona eigentlich keinen Weg gibt, von der durchmischten Bebauung und dem Bereich für autofreies Wohnen abzuweichen. Wir als grüne Partei und auch ich als Einzelperson werden uns weiter in diesem Sinne engagieren. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 27.01.2011

(...) Leider haben Sie meine Pressemitteilung nicht genau gelesen. Ich habe nicht geschrieben, dass sich die Unterrichtsqualität an den Gymnasien verschlechter hätte, sondern folgendes: "An den Gymnasien weist die Schulinspektion dagegen einen negativen Effekt auf die Unterrichtsqualität nach." Damit beziehe ich mich auf den Jahresbericht der Schulinspektion, der auf Seite 53 im Abschnitt "Unterschiede der Unterrichtsqualität zwischen Schulformen" festhält, dass sich an den Gymnasien ein "geringer negativer Effekt der Schulform auf die Unterrichtsqualität nachweisen" lässt. Der Bericht fasst die Befunde so zusammen, dass an "den Gymnasien ... (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.01.2011

(...) Deshalb war ich vor Beginn des Afghanistaneinsatzes auch gegen diesen Einsatz. Allerdings hat Deutschland mit dem Einsatz auch eine konkrete Verantwortung für die Menschen vor Ort, Einheimische, Soldatinnen und Soldaten, Aufbauhelferinnen und Aufbauhelfer übernommen. Ein sofortiger militärischer Abzug in der jetzigen Lage würde die Menschen in Afghanistan in einem neu eskalierenden Bürgerkrieg alleine zurücklassen und die gesamte Region destabilisieren. Dass die Situation so ist, ist eine Folge des militärischen Afghanistan-Einsatzes, aber der sofortige Abzug wäre nun auch keine Lösung. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2011

(...) Die Notwendigkeit, im Betriebshaushalt zu sparen, bleibt auch in der nächsten Legislaturperiode bestehen, unabhängig von den eventuell sich neu formierenden politischen Mehrheiten. Falls das Thema Einsparungen beim Weihnachtsgeld erneut auf den Tisch kommt, muss die Ausgestaltung des bisher angedachten Modells überprüft und überarbeitet werden, damit die betroffenen Beamtinnen nicht zu stark belastet werden und die Attraktivität Hamburgs als öffentliche Arbeitgeberin nicht gefährdet wird. Kurz gesagt: ich bin der Auffassung, dass Hamburgs öffentliche Bedienste durch die Streichung des Weihnachtsgeldes nicht im Vergleich der Bundesländer auf die unteren Plätze beim Jahresverdienst fallen dürfen. (...)

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