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Bündnis 90/Die Grünen
• 12.02.2020

(...) Grundsätzlich ist für mich das Recht auf Selbstbestimmung auch im Umgang mit der Prostitution in Hamburg ein wichtiges Anliegen. Deshalb verurteile oder stigmatisiere ich Prosititution nicht, sondern setze mich für die Verbesserung der Situation der Betroffenen ein. (...)

Frage von Roland S. • 04.02.2020
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Bündnis 90/Die Grünen
• 04.02.2020

(...) In weiteren Gesprächen mit der Schura wurde jedoch deutlich, dass innerhalb des Verbandes eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Verhalten des IZH begann, um das IZH von der erneuten Teilnahme am Al-Quds-Tag abzuhalten. Deshalb halte ich wenig von der Idee einer Kündigung der Verträge mit den muslimischen Verbänden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 11.02.2015

(...) Allerdings halte ich es trotzdem nicht für nötig, aus den Landeslisten wieder echte Parteilisten zu machen. Denn das Wahlrecht bietet Ihnen ja die Möglichkeit an, auch einfach fünf Stimmen der Partei zu geben und nicht einer Kandidatin oder einem Kandidaten. Damit geben Sie zum Ausdruck, dass Sie eine Partei wählen möchten, dieser aber vertrauen, was die Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten und deren Reihenfolge betrifft. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 01.02.2015

(...) Eine tatsächliche Konkurrenz entsteht jedoch nur, sollte die Stadtbahn zusätzlich fahren und sich der übrigen Verkehr nicht verringern. Eine vollbesetzte Stadtbahn mit rund 240 Fahrgästen entlastet den Straßenraum jedoch um etwa 190 PKWs. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 24.01.2015

(...) Bei der Sauberkeit und Pflege ist es so, dass hierfür die Stadtreinigung zuständig ist. Es gibt gesetzlich geregelte und vertraglich vereinbarte Reinigungsintervalle. Es ist zu prüfen, ob diese immer eingehalten werden. (...)

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• 19.02.2011

(...) Daher setze ich mich für eine Entkriminalisierung des Besitzes und des Anbaus von Cannabis zum Eigengebrauch ein. Das heißt natürlich nicht, dass ich den Konsum von Cannabis selbst für unschädlich halte. (...)

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