Michael Frieser

CSU

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Frage von Samy H. • 18.04.2025

Sehr geehrter Herr Frieser, was wollen Sie als CSU zur Stärkung der Kultur in Deutschland konkret durchsetzen und welche Maßnahmen, die bereits durchgesetzt sind, wollen Sie beenden? MFG Samy H.

Antwort ausstehend von Michael Frieser

CSU

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Frage von Sigrid Z. • 17.03.2025

Werden Sie bezüglich der Grundgesetzänderung zur Schuldenbremse gemäß dem Willen des Volkes (also Ihrer Wähler) stimmen wie es im Wahlprogramm steht oder den Willen des Volkes übergehen?

Antwort von Michael Frieser

CSU • 25.03.2025

Als Union haben wir eingehend geprüft, ob und welche Alternativen wir für die Zukunft des Landes sehen.

Frage von Samy H. • 09.03.2025

Sehr geehrter Herr Frieser, was wollen Sie als Union machen, damit gestohlenes Kulturgut wieder zu ihren rechtmäßigen Besitzen zurück findet? Mit freundlichen Grüßen, Samy H.

Antwort ausstehend von Michael Frieser

CSU

Frage von Hannelore W. • 24.02.2025

Warum muss der Name „Bürgergeld“ ausgetauscht werden gegen Bürgersicherung. Man kann doch ohne Umbenennung, die viel Geld kostet und rein kosmetisch ist, Änderungen/Verschärfungen vornehmen?

Antwort von Michael Frieser

CSU • 06.03.2025

Wir wollen das "Bürgergeld" daher in erster Linie inhaltlich und in zweiter Linie semantisch durch das beschriebene Konzept einer neuen "Grundsicherung" ersetzen.

Frage von Willibald F. • 20.02.2025

Plant die CSU, falls die Union den nächsten Kanzler stellt, den 2+4 Vertrag infrage zu stellen, was mir Ihre Ausführung vom 18.02.25 auf die Frage von Herbert H. • 13.02.2025 suggeriert ?

Antwort ausstehend von Michael Frieser

CSU

Frage von Christian P. • 14.02.2025

Werden Sie in der folgenden Legislaturperiode im Bundestag einen Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD unterstützen?

Antwort von Michael Frieser

CSU • 18.02.2025

Ich kann Ihnen versichern, dass sich meine Fraktion und ich mich persönlich sehr umfassend mit den Bestrebungen für ein AfD-Verbotsverfahren auseinandergesetzt haben.