Dieses Selbstverteidigungsrecht leitet sich aber aus dem Völkerrecht ab.
Eine Übersicht aller meiner Reisen und deren Hintergründe finden Sie auf meiner Website www.maxlucks.de
Da für die Strommengen in den Fällen des § 7 (Stromentnahme über nicht-öffentliche Ladepunkte) der 38. BImSchV für reine Elektrofahrzeuge Schätzwerte herangezogen werden, kann eine Mitteilung beim Umweltbundesamt (UBA) unterjährig erfolgen.
Dem Antrag der Linken konnte ich keine Zustimmung erteilen, da sich dieser Antrag auf die Situation vor der Einigung bezogen hat, aber erst nach der Einigung zur Abstimmung gestellt wurde
Als Grüne auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass der Familiennachzug zu Schutzsuchenden zu erleichtern
Das Selbstbestimmungsgesetz ist mir ein Herzensanliegen, bereits im Koalitionsvertrag haben wir das Versprechen gegeben, queeres Leben in Deutschland besonders zu fördern. Daher ist es für uns von großer Wichtigkeit, das Selbstbestimmungsgesetz noch in diesem Jahr zu verabschieden.