Um die Risiken für die Bevölkerung beim Konsum von Cannabis zu minimieren, ist es der Anspruch und die Absicht der Ampel-Koalition, Cannabis schnellstmöglich kontrolliert zu legalisieren
Frage von Jochen T. • 08.12.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 20.12.2022
Frage von Richelle P. • 11.11.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 14.11.2022
Ich sehe die Beteiligung von COSCO an dem Terminal auch kritisch und kann Ihnen sagen, dass es bei uns in der SPD und der SPD-Bundestagsfraktion viele weitere Stimmen gibt, die Vorbehalte gegen die Beteiligung haben
Frage von Volker U. • 09.11.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 10.11.2022
Seit Beginn der Probleme hat sich die Situation vor Ort spürbar verbessert, ist aber noch nicht gut. Die Personalkampagne läuft weiter.
Frage von Thorsten M. • 11.10.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 11.10.2022
In den anstehenden Beratungen werden wir uns daher auch für entsprechende Entlastungen für jene einsetzen, die mit Öl oder Pellets heizen
Frage von Oliver Z. • 05.10.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 06.10.2022
Mir ist weder bekannt, dass ein entsprechender Antrag gestellt wurde, noch wüsste ich von Institutionen, dass sie erwägen, einen solchen Antrag zu stellen.
Frage von Paul M. H. • 01.09.2022
Antwort von Matthias Mieves SPD • 26.09.2022
Während des Betriebs von WEA ist ein Entweichen von SF6 in die Atmosphäre weitestgehend ausgeschlossen.