Mathias Stein

Selbstverständlich werde ich mich vor der Abstimmung über die Impfpflicht im Deutschen Bundestag umfassend informieren.

Meine kurze Recherche hat ergeben, dass sich ein Lockdown vielerorts positiv auf die Sterberate ausgewirkt hat, weil ein Lockdown nicht nur die Zahl der Covid-19-Toten verringert, sondern z.B. auch die Zahl derjenigen, die an Grippe oder bei Verkehrsunfällen sterben.

Was eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge für Ungeimpfte angeht, kann ich Sie beruhigen: Weder die Bundesregierung noch die Regierungsfraktionen erwägen derzeit eine solche Maßnahme.

Um den Radverkehr sicherer zu machen, hat der Bund zwei Möglichkeiten: den Ausbau der Infrastruktur und eine Veränderung der Verkehrsgesetzgebung.

Ich könnte mir die Einführung einer Amtszeitbegrenzung vorstellen.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion sprechen uns für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis als Rausch- und Genussmittel an Erwachsene aus