Warum macht D. weiterhin mit der Türkei Waffendeals obwohl die unsere Krieger der Kurdenmilizen mit den LEO2s abknallen, die unsere Interessen gegen den IS zu kämpfen umgesetzt haben?
Warum liefert Deutschland Leopard Panzer, obwohl damit Verbündete massakriert werden.
Beleg:https://www.handelsblatt.com/politik/international/militaeroffensive-gegen-kurdenmiliz-tuerkei-bestaetigt-bundesregierung-einsatz-von-leopard-panzern/20903854.html
Zuerst unterstützten wir die Kurden gegen den IS mit Panzerfäusten und Milan Raketenwerfern.
Beleg:https://www.focus.de/politik/deutschland/milan-panzerabwehr-raketen-deutschland-liefert-den-kurden-schweres-geschuetz_id_4098958.html
Zitat„Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‚Olivenzweig‘ der türkischen Streitkräfte Verwendung“ Es werden also quasi Verbündete abgeknallt.Ist das nicht völlig unmenschlich.
So etwas macht sich nicht gut als Deutscher mit "Braundeutscher Geschichte ",
Quelle:Gregor Gysi: Buch:Was Politiker nicht sagen...
Minute1:01:40 https://www.youtube.com/watch?v=kq94TRHYROk
Sehr geehrter Herr T.,
wenngleich der Export und Import zwischen NATO-Staaten Gang und Gäbe ist, sollten angesichts der besorgniserregenden Vorgänge in den Kurdengebieten die Einschränkungen des Rüstungsgüter-Exports in die Türkei verschärft werden.
Die engen Beziehungen zwischen Deutschland sowie der EU und der Türkei sind ohne Frage von Bedeutung für die ganze Region rund um die Türkei. Zu einer guten außenpolitischen Zusammenarbeit gehört das ehrliche Wort. Dementsprechend kritisiere ich das Handeln der Türkei ganz klar und begrüße, dass die EU den Beitrittsprozess der Türkei eingefroren hat.
Es müssen alle diplomatischen Gesprächskanäle genutzt werden, um den Konflikt und das Leid der Menschen umgehend zu beenden. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion fordere ich die Türkei nachdrücklich auf, die Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordost-Syrien zu beenden. Mit dieser völkerrechtswidrigen Aktion untergräbt die türkische Regierung die Stabilität und die Sicherheit der gesamten Region. Ein derartiges militärisches Eingreifen in einem Nachbarstaat ist nicht zu rechtfertigen.
Mit freundlichen Grüßen
Mathias Stein
Weitere Fragen an Mathias Stein
Den vorliegenden Antrag halte ich für stichhaltig und unterstützungswürdig.
Den vorliegenden Antrag halte ich für stichhaltig und unterstützungswürdig.
In einer Verkehrskontrolle werden allerdings sowohl Urin- als auch Speicheltests ohnehin nur als freiwillige und unverbindliche Vortests eingesetzt. Juristisch verwertbar ist immer nur das Ergebnis der Blutuntersuchung – und dort gilt bundesweit einheitlich der Grenzwert von 3,5 ng.
Der Bundespräsident (bzw. seine Mitarbeiter) prüfen im Anschluss, ob mit dem Gesetz verfassungsmäßige Bedenken verbunden sind. Dies ist hier ganz eindeutig nicht der Fall, so dass es sich auch hierbei lediglich um eine Formalität handelt.