Frage an Mathias Stein von Thies G. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr G.,

als Stadt Kiel bis 2050 klimaneutral zu sein, bedeutet den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgas-Emissionen im Vergleich zu 1990 um mindestens 95 Prozent zu reduzieren und den Endenergieverbrauch zu halbieren. Dafür müssen Aktivitäten in vielen Bereichen ineinander greifen: Mobilität, Wärme, Effizienz und Energieerzeugung. Erste starke Zeichen, dass Kiel es ernst meint, sind das Gaskraftwerk, die Green-IT des Abfallwirtschaftsbetriebs, der BLUE PORT sowie die Veloroute 10. Wie das Ziel klimaneutral zu werden konkret erreicht werden soll, ist mit 250 Maßnahmen im Masterplan 100 % Klimaschutz festgehalten. Nähere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.kiel.de/de/umwelt_verkehr/klimaschutz/masterplan100prozentklimaschutz/index.php
Im Mai hat die Kieler Ratsversammlung den „Climate Emergency“ ausgerufen und damit insbesondere beschlossen zu prüfen, ob das Ziel, klimaneutral zu werden, schon früher erreichen werden kann. Ich finde es toll, dass Kiel beim Thema Klimaschutz so ambitioniert und ein echter Vorreiter ist.
Die wichtigsten Entscheidungen werden beim Thema Klimaschutz natürlich nicht auf kommunaler Ebene getroffen. Aber wir brauchen den Rückenwind aus den Kommunen genauso wie den Druck aus der Bevölkerung, damit endlich auch bei unserem Koalitionspartner ankommt, wie wichtig der Klimaschutz ist.
Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir dafür sorgen, dass in diesem Jahr ein Klimaschutzgesetz beschlossen wird, das die Pariser Klimaziele rechtlich verbindlich macht. Bis 2030 soll der Treibhausgasausstoß in Deutschland um 55 Prozent, bis 2050 um 80 bis 95 Prozent reduziert werden. Damit wir das tatsächlich schaffen, brauchen wir viele mutige Maßnahmen. Beispielsweise halte ich eine sozial verträgliche CO2-Bepreisung für ein wichtiges Element der Klimapolitik.
Ich bin Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags und will mit meiner Arbeit einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Der Verkehrssektor ist derzeit der drittgrößte Verursacher von CO2-Emissionen in Deutschland, Tendenz sogar leicht steigend. Dabei stammen 84 Prozent der CO2-Emissionen direkt aus den Auspuffen von Autos, Lastwagen und Motorrädern. Ich bin überzeugt: Uns muss eine ökologisch und sozial gerechte Verkehrswende gelingen!
Ich bin in der SPD-Fraktion insbesondere für den Radverkehr und die Elektromobilität zuständig. Gerade für kurze Strecken in der Stadt ist man mit dem Fahrrad oft am schnellsten. Hier muss ein Umdenken stattfinden: Um deutlich mehr Menschen aufs Rad zu bringen, setzte ich mich für eine fahrradfreundliche Reform der Straßenverkehrsordnung und mehr Sicherheit im Straßenverkehr ein.
Die beste Mobilität auf vier oder mehr Rädern ist Elektromobilität – mit Batterie oder Brennstoffzelle. Bei den Rahmenbedingungen ist noch Luft nach oben. Wir brauchen mehr Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum und Zuhause in der Garage, wir brauchen ein verbraucherfreundliches, einheitliches Bezahlsystem und mehr Fahrzeuge mit mehr Reichweite. Außerdem muss in den nächsten Jahren die Elektromobilität billiger und nachhaltiger werden. Hierfür benötigen wir auch eine staatliche Förderung. Elektromobilität darf nicht nur für wirtschaftliche starke Menschen eine Alternative sein. Dafür setze ich mich ein.

Mit freundlichen Grüßen
Mathias Stein