Marco Leibetseder / editorial247.com
(...) Das ist an sich ein sinnvolles Verfahren, weil man damit die Möglichkeit schafft, dass Petitionen nicht isoliert betrachtet werden, sondern im Zuge der Gesetzgebung. (...) Meine Einschätzung: Es fehlt die Bereitschaft, vielleicht auch der Mut, in dieser Sache etwas zu bewegen. (...)
(...) Nach langen und zähen Verhandlungen haben wir nun endlich eine Lösung für Direktversicherte und Betriebsrentner gefunden. Denn mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente haben wir auch eine Regelung für die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen. (...)
(...) Nach langen und zähen Verhandlungen haben wir nun endlich eine Lösung für Direktversicherte und Betriebsrentner gefunden. Denn mit der Entscheidung über die Einführung einer Grundrente haben wir auch eine Regelung für die Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten beschlossen. (...)
(...) Für eine auf einzelne Krankheiten bezogene Impfpflicht stellt der Wissenschaftliche Dienst in seiner Ausarbeitung hingegen fest, dass sich Fragen zur Angemessenheit einer Maßnahme nicht pauschal beantworten lassen. Hier muss abgewogen werden, ob der „[…] Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit der zu impfenden Menschen unter Inkaufnahme möglicher Impfschäden zugunsten des Schutzes von Gesundheit und des Lebens anderer Menschen angemessen erscheint“ (S.5). (...)
(...) Unser Ziel ist es, Masern in Deutschland zu überwinden und in Europa weiter einzudämmen. Dazu brauchen wir eine Impfquote von mindestens 95 Prozent der Bevölkerung. (...)
(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Anbringung von Unterfahrschutzplanken die Verkehrssicherheit für Motorradfahrer deutlich erhöhen kann. Aus diesem Grund bin ich dafür, Unterfahrschutzsysteme dort anzubringen, wo es Sinn macht. (...)
