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SPD
• 11.12.2008

(...) Tatsächlich entsteht nennenswerter Personalaufwand aber nur bei der aktuellen Ereignisberichterstattung. Außerdem vernachlässigen die damaligen Vergleiche die umfangreiche Berichterstattung bei ARD und ZDF schon im Vorfeld und auch während der Spiele über die Menschenrechtssituation in China, die Dopingproblematik und die Zensurvorwürfe gegen chinesische Behörden“ (so der Pressesprecher des ZDF auf meine Anfrage.) Zusätzlich wurden nach meinen Recherchen die Sendungen auf den digitalen Kanälen von ARD und ZDF nicht mit eingerechnet. (...)

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SPD
• 22.07.2008

(...) Sie sehen, dass die Reisekosten der Abgeordneten sehr unterschiedlich zu betrachten sind. Für Fahrten in meinen Wahlkreis Biberach nutze ich sofern möglich die Bahn. Da eine Fahrt nach Biberach aber rund sieben Stunden in Anspruch nimmt und ich einen sehr eng durchgeplanten Terminkalender habe, bin ich auch auf Linienflüge angewiesen, um rechtzeitig in meinem Wahlkreis bzw. (...)

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SPD
• 04.09.2008

(...) Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort deutlich gemacht zu haben, dass der Vorwurf, der Staat würde sich an der Inflation „bereichern“ so nicht zutreffend ist. Auch ist es mir wichtig zu unterstreichen, dass unsere finanziellen Spielräume gerade deshalb begrenzt sind, weil wir mit dem Schuldenabbau ernst machen. Nur wenn wir uns die notwendigen finanziellen Handlungskorridore freihalten, können wir durch weitere Entlastungsmaßnahmen mehr Wohlstand in der Breite der Bevölkerung schaffen und somit u.a. (...)

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SPD
• 03.07.2008

(...) Ich denke ehrlich gesagt, dass uns der langfristig unvermeidliche Ausstieg aus den fossilen und atomaren Energien so viel wert sein muss. Dass dabei die Stromkunden die zusätzlichen Kosten tragen müssen ist insofern zu rechtfertigen, dass Vielverbraucher zusätzlich belastet und Stromsparer tendenziell belohnt werden. (...)

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SPD
• 01.10.2008

(...) Ob und unter welchen Bedingungen in Zukunft Patientenverfügungen in Deutschland Berücksichtigung finden sollen, ist für mich eine der bislang schwierigsten Entscheidungen im Deutschen Bundestag. In der Abwägung zwischen den verschiedenen Initiativen, die im Bundestag ja über alle Fraktionsgrenzen hinweg diskutiert werden, habe ich bis heute für mich noch keine endgültig abschließende Bewertung vorgenommen. (...)

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• 09.07.2008

(...) Jede Neuregelung muss aber auch unter Finanzierungsgesichtspunkten tragfähig sein. Eine Rückkehr zur alten Entfernungspauschale ohne schlüssige Gegenfinanzierung zu fordern, halte ich für unseriös. Dabei denke ich vor allem an die CSU, die heute gerne so tut, als sei sie an den in der Koalition gefassten Beschlüssen unbeteiligt gewesen. (...)

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