Joline Held
In der laufenden Legislaturperiode haben wir uns bereits erfolgreich dafür eingesetzt, dass das Thema Tierschutz verstärkt in den Fokus der politischen Agenda gerückt wird.
Kein Gesetz wird den Bundestag und den Gesetzgebungsprozess so verlassen, wie es als Entwurf vorgestellt wurde.
Aktuell wird die Thematik von den zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Rahmen des Steuerfortentwicklungsgesetz im parlamentarischen Verfahren bearbeitet.
Wir Freien Demokraten erkennen aus wissenschaftlichen Punkten an, dass Tierversuche derzeit leider oft noch unumgänglich sind. Daher wird es hier keine Veränderung geben, aber zum Beispiel sollen bestimmte Methoden nicht-kurativer Eingriffe nicht mehr zugelassen werden.
Ich kann Ihnen versichern: Wir bleiben dran.
Die Bundesregierung setzt sich mit der geplanten Krankenhausreform u. a. das Ziel, den Aufbau von Spezialambulanzen für Betroffene zu fördern.