Ich setze mich seit langer Zeit intensiv für die Menschenrechte, das Völkerrecht, Frieden, eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik, soziale Gleichheit, und ein respektvolles Zusammenleben ein. Die Vielfalt der Menschen und Kulturen ist ein großer Reichtum, wenn wir solidarisch miteinander leben und voneinander lernen.
Im Rahmen der Umverteilung der weltweiten Machtverhältnisse, machen die Europäische Union und die Regierung der Bundesrepublik jedoch eine Politik, die nicht an den Interessen der Mehrheit der Menschen orientiert ist. Sie betreiben vielmehr eine Politik die unsozial und undemokratisch ist und darüber hinaus die Menschenrechte und das Völkerrecht missachtet. Das zeigt sich in allen Bereichen - in der Wirtschaftspolitik, die hauptsächlich an den Interessen der Banken orientiert ist, am Abbau von funktionierenden Sozialsystemen und einer zunehmend aggressiven Außen-, Kriegs-, Sicherheits-, Flüchtlings- sowie Innenpolitik der EU.
Im Bereich meiner menschenrechtlichen und flüchtlingspolitischen Arbeit bin ich direkt mit den Grausamkeiten des Krieges und dessen physischen und psychischen Folgen konfrontiert. Um Menschenrechtsverletzungen entgegenzuwirken und Krieg zu verhindern verknüpfe ich seit 10 Jahren außerparlamentarische Arbeit mit Interventionen auf Ebene des Bundestags, des Europaparlaments und in weiteren Gremien der EU.
Auch durch den Kampf der Lampedusaflüchtlinge um ihre Rechte ist das menschenverachtende Flüchtlingssystem der EU deutlicher sichtbar geworden. Frontex und Eurosur sowie das Flüchtlingslagersystem gehören abgeschafft. Flüchtlinge müssen ein Recht auf Arbeit, Bewegungsfreiheit und Selbstbestimmung bekommen. Kriege und die Destabilisierung Afghanistans, Afrikas sowie des Mittleren Ostens müssen beendet, Waffenexporte gestoppt werden. Die EU sollte stattdessen demokratisierende Dynamiken wie z.B. die Friedensbemühungen der kurdischen Bewegungen in der Türkei und Syrien unterstützen.
Ich denke, dass es sehr wichtig ist, dass wir eine Gesellschaft entwickeln in der jeder Mensch die Möglichkeit hat sich an Entscheidungsprozessen und an Kultur zu beteiligen. In einer solchen Gesellschaft könnte Demokratie ihrem Namen gerecht werden.
Für diese Ziele möchte ich im Europaparlament wirken!
