Tobias Koch
(...) Auch Christian Lindner äußert sich so im zitierten Interview. Die Bundesrepublik Deutschland wird den Wiederaufbau in Syrien auch unterstützen, allerdings erst, wenn ein politischer Wandel stattgefunden hat. Daher setzen wir auf den Genfer Verfassungsprozess und belastbare Ergebnisse. (...)
(...) Trotz dieser Maßnahmen ist klar: Es ist nicht zu bestreiten, dass es bei der Mehrwertsteuer Vereinfachungsbedarf und -potenzial gibt. Um eine grundlegende Reform durchzusetzen brauchen wir aber Einigkeit über die verschiedenen Steuersätze um eine breite politische Mehrheit für eine Reform zu haben. (...)
(...) Masern gehören zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Ihre Ausbreitung kann eingeschränkt werden, wenn mehr als 95 Prozent der Bevölkerung einen Impfschutz haben. (...)
(...) Kinobetreiber sind verpflichtet, diese Altersfreigaben einzuhalten und zu kontrollieren. Dieses Vorgehen ist notwendig, da je nach Entwicklungsstufe und Alter mediale Darstellungen auf Kinder unterschiedlich wirken und unterschiedlich verarbeitet werden können, was die Entwicklung zu selbstverantwortlichen Persönlichkeiten beeinträchtigen kann. Die Beschränkungen durch die Altersvorgabe gelten prinzipiell auch, wenn Kinder von ihren Eltern begleitet werden. (...)
(...) Diese zu erhalten ist eine gesellschaftliche Aufgabe. Da mir die Pflege der FFH-Gebiete in meinem Wahlkreis wichtig ist bin ich gerne bereit, Ihnen einen Kontakt zum Regierungspräsidium Stuttgart herzustellen oder Ihre Anfrage weiterzuleiten. Sie können mich hierzu gerne per Mail unter: markus.gruebel.wk@bundestag.de oder telefonisch: 0711-365 80 66 kontaktieren. (...)
(...) Bei verteidigungspolitischen Debatten denke ich oft an das Zitat von Edmund Burke: „Für den Erfolg des Bösen genügt es, wenn die Guten nichts tun!“ Deshalb werde ich dem Einzelplan 14 aus voller Überzeugung zustimmen. (...)