Frage an Markus Grübel von Susann W. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Wnuczek,

vielen Dank für Ihre email vom 27. August 2005 zur Gleichstellung Homosexueller Paare.

Einer vollständige Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften mit der Ehe, bzw. einer Öffnung des Rechtsinstituts der Ehe steht Artikel 6 Absatz 1 Grundgesetz entgegen, der die Ehe zwischen Mann und Frau unter den besonderen Schutz des Grundgesetzes stellt. Dies hält die CDU für richtig. Der Gesetzgeber hat im Lebenspartnerschaftsgesetz und der Folgegesetzgebung Rechte und Pflichten für gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften festgelegt und damit den – auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts – verfassungsrechtlich zulässigen Spielraum für die Gleichstellung mit Ehe und Familie bereits ausgefüllt.

Hiervon zu trennen ist die Frage nach dem Adoptionsrecht, das nicht allein die Rechte und Pflichten von Lebenspartnern untereinander betrifft, sondern mit den Kindern auch Dritte mit einbezieht und damit weit über den Regelungskreis Lebenspartnerschaft hinausgreift. Die Adoption ist ein Institut der Kinderfürsorge. Ein Recht auf Adoption gibt es nicht. Das hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt. Unter welchen Voraussetzungen Personen zur Adoption zugelassen werden, bestimmt allein das Kindeswohl. Die Adoption richtet sich nach dem von der Natur vorgegebenen Grundprinzip, dass jedes Kind eine Mutter und einen Vater hat, was für die Entwicklung des Kindes seine spezielle Bedeutung hat. Entsprechend diesem natürlichen Kindesverhältnis ist die Adoption durch ein Ehepaar die Regel. Eine Durchbrechung dieses Grundprinzips hätte zur Folge, dass ein Kind entgegen dem von der Natur vorgesehenen Kindesverhältnis rechtlich zwei Mütter oder Väter hätte. Dies würde ein Kind in eine Ausnahmesituation bringen, die sich nicht rechtfertigen ließe. Auch ohne Adoption können Lebenspartner dem Interesse des Kindes an sozialer und materieller Sicherheit gerecht werden, z.B. durch vertragliche Verpflichtungen.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Markus Grübel MdB