Frage an Markus Grübel von Ralf D. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Grübel,
ich habe meinen Antrag auf Opferrente heute beim Regierungspräsidium abgegeben, da ich ab dem 01.11.2007 Hartz 4 beziehen werde. Hier nun meine Frage an Sie: Wird die Opferrente als Einkommen bei der Berechnung von Hartz 4 hinzugezogen?
Für eine Antwort wäre ich Ihnen dankbar und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Ralf David
Sehr geehrter Herr David,
der für sie zuständige Wahlkreisabgeordnete ist mein Kollege Arnold Vaatz. Herr Vaatz ist zugleich der Experte der Unionsfraktion zur SED-Opferrente. Bitte wenden Sie sich daher zur Beantwortung Ihrer Frage an Herrn Vaatz. Sic erreichen Herrn Vaatz über folgende Email-Adresse: arnold.vaatz@bundestag.de
Mit freundlichen Grüßen
Markus Grübel MdB
Weitere Fragen an Markus Grübel
Oft werden Verbote komplexen Sachverhalten nicht gerecht. Insofern muss man sich im Einzelfall anschauen, ob Verschärfungen Sinn machen könnten oder nicht.
Nein, ich werde den interfraktionellen Antrag einer kleineren Gruppe von Bundestagsabgeordneten aus der Unions-, der SPD und der GRÜNEN-Fraktion sowie aus der Gruppe Die Linke und von fraktionslosen Abgeordneten "über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der 'Alternative für Deutschland' gemäß des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes" nicht unterstützen
Ich sage dies aus voller Überzeugung und nicht im eigenen Interesse, da ich bei der Bundestagswahl im Herbst 2025 nicht erneut kandidieren werde.
Darüber hinaus profitieren ukrainische Flüchtlinge von den Regelungen des SGB II und Vermittlung der Arbeitsagentur, können eine Ausbildung machen bzw. bekommen gegebenenfalls einen Aufenthaltstitel für die Beendigung einer Ausbildung.