Frage an Markus Grübel von Thai-Khang D. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 15. September 2018, in der Sie die Auslandseinsätze der Bundeswehr ansprechen. Als ehemaliger parlamentarischer Staatssekretär der Verteidigung befürworte ich die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Gerne möchte ich Ihnen meine Beweggründe hierfür darstellen.

Ich erachte es als Deutschlands Pflicht, sich für die internationale Sicherheit einzusetzen und Menschenrechte, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu bewahren und zu fördern. Angesichts unserer Stellung als stärkste Volkswirtschaft Europas und als eine der bedeutendsten Exportnationen der Welt, sind wir in hohem Maße auf die Stabilität des internationalen Staatensystems angewiesen. Die Bundeswehreinsätze tragen zum Erhalt sowie zur Fortentwicklung dieser Stabilität bei. Denn der Einsatz der Bundeswehr beschränkt sich heute nicht mehr nur auf die bisherige klassische Landes- und Bündnisverteidigung. Vielmehr stehen heute Einsätze im Bereich der Krisenbewältigung und Konfliktprävention im Fokus. Das Sicherheitsumfeld Deutschlands ist heute auch durch regionale Konflikte geprägt, die zwar geographisch weit entfernt sind, sich aber dennoch erheblich und unmittelbar auf unsere Sicherheit auswirken. Daher finde ich es richtig, dass wir uns aktiv für die internationale Sicherheit einsetzen durch die Einsätze der Bundeswehr unserer internationalen Verantwortung nachkommen.

Ob die Bundeswehr eingesetzt werden soll wird ausführlich im Deutschen Bundestag beraten, der jedem Mandat zustimmen muss. Bei Vorbehalten kann die Zustimmung zu einem Einsatz auch verweigert werden. Somit sind die Bundeswehreinsätze demokratisch legitimiert. Die Bundeswehreinsätze haben – wie zum Beispiel im Irak – gezeigt, dass die Situation vor Ort gesichert und stabilisiert werden kann. Durch einen vernetzten Ansatz aus verteidigungs-, entwicklungs- und außenpolitischen Maßnahmen können die Einsatzländer sich hin zu Stabilität, Sicherheit, Demokratie und Freiheit entwickeln. Damit wir diese Ziele erreichen können, ist manchmal eine militärische Intervention notwendig. Die denkbaren Alternativen sehe ich dagegen als weniger erfolgsversprechend an. Dennoch bleibt der Grundsatz des vernetzten Ansatzes, dass ein Einsatz der Streitkräfte nur als letztes Mittel zur Lösung gilt und vorher auch immer diplomatische, wirtschaftliche oder entwicklungspolitische oder zivile Maßnahmen geprüft werden.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Grübel MdB