Frage an Markus Grübel von Martin B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Grübel,
einem Bericht der Fernsehsehsendung Monitor zufolge, sind unsere Ministerien leider nicht mehr unabhängig, sondern von Vertretern der Industrie bezahlt und durchsetzt. Nachzuhören unter http://www.wdr.de/tv/monitor/real.phtml?bid=848&sid=156 des WDR. Was unternimmt Ihre Partei, um diesen Sumpf auszutrocknen?
Sehr geehrter Herr Bek,
zunächst einmal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie mich auch direkt unter markus.gruebel@bundestag.de erreichen können.
Nun zu Ihrer Anmerkung, dass die Ministerien nicht mehr unabhängig seien, sondern von Vertretern der Industrie bezahlt und durchsetzt seien.
Ich möchte hierzu Folgendes anmerken:
Die externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Bundesministerien bekommen keine Aufgaben zur selbstständigen und abschließenden Erledigung zugewiesen. Mit ihrem spezifischen Fachwissen unterstützen sie lediglich die laufende Referatstätigkeit, insbesondere durch den Erfahrungsaustausch.
Eine politische Einflussnahme auf Entscheidungen der obersten Bundesbehörden wird durch die Einbindung der externen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in die hierarchischen Strukturen und der dadurch verbundenen Kontrollmechanismen ausgeschlossen.
Dennoch bleibt die Gefahr, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, Wirtschaftsverbände könnten Einfluss auf die Arbeit von Ministerien nehmen. Daher ist hier größte Zurückhaltung geboten.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Markus Grübel MdB
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