Frage an Markus Grübel von Christine A. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau A.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Themen Bildung und Rente bzw. Altersarmut.
Gerne antworte ich auf Ihre Fragen.

Ich gebe Ihnen natürlich vollkommen recht, ein armes Kind in unserem reichen Land ist schon zu viel! Gleichwohl möchte ich Sie darauf hinweisen, dass noch nie so viele Männer und Frauen in Deutschland in Lohn und Brot standen. Löhne und Gehälter steigen, immer mehr Menschen können sich von ihrem verdienten Geld mehr leisten. Immer weniger Menschen sind arbeitslos. Gegenüber dem Höchststand im Februar 2005 hat sich die Arbeitslosigkeit halbiert. Immer weniger Menschen sind damit auf staatliche Hilfe zum Lebensunterhalt angewiesen. Immer mehr Männer und Frauen können ihr Leben nach ihren Vorstellungen sicher und frei gestalten. Auch deshalb sind einer Umfrage zufolge 81 Prozent der Deutschen mit ihrer eigenen wirtschaftlichen Lage zufrieden. Der beste Schutz vor Armut ist ein sicherer Arbeitsplatz! Die CDU will mit erfolgreicher Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik dafür sorgen, dass in Deutschland noch mehr Arbeitsplätze mit Zukunft entstehen. Für alle, die arbeiten wollen, soll angemessen entlohnte Arbeit zur Verfügung stehen. Unser Ziel bleibt Arbeit für alle.

Im Übrigen profitieren auch Rentner von der guten Entwicklung am Arbeitsmarkt. So steigen die gesetzlichen Renten seit Jahren deutlich. Gleichzeitig müssen Arbeitnehmer weniger in die Rentenversicherung einzahlen. Wir leben immer länger und das bei immer besserer Gesundheit. Daher bekommen wir die Rente deutlich länger gezahlt als unsere Eltern und Großeltern. 1960 erhielten Rentner die gesetzliche Rente durchschnittlich knapp 10 Jahre. 4 2015 wurde sie durchschnittlich 19,6 Jahre und damit fast doppelt so lange gezahlt – und das bei steigender Rentenhöhe! Dies zeigt: Die gesetzlichen Renten sind in den letzten Jahren und Jahrzehnten in der Summe deutlich gestiegen. Darauf dürfen wir uns aber nicht ausruhen. Wir wollen auch in der nächsten Legislaturperiode eine verantwortungsvolle Regierung für unser Land stellen und im Sinne der Generationengerechtigkeit, die Voraussetzungen für ein gutes und gerechtes Leben für alte und junge Menschen in Deutschland schaffen! In der kommenden Legislaturperiode wollen wir die gesetzliche Rente als zentralen Pfeiler der Altersvorsorge und daneben Betriebsrenten und die private Vorsorge (z. B. Riester-Renten) weiter stärken. Derzeit sind in Deutschland rund 3% der Menschen über 65 Jahre auf staatliche Hilfe angewiesen und beziehen Grundsicherung im Alter. Bedürftigkeit im Alter ist also kein Massenphänomen. Für diejenigen, die im Alter bedürftig sind, gibt es mit der Grundsicherung im Alter eine gesetzliche Mindestsicherung. Gleichwohl bleibt es unser Ziel, auch weiterhin Altersarmut zu vermeiden. In Bezug auf das österreichische Rentensystem möchte ich Sie darauf hinweisen, dass unser südlicher Nachbar vor großen Finanzierungsproblemen steht und dabei ist, die Rente zu verändern, weil die Leistungen in der jetzigen Form nicht mehr finanziert werden können. Im Übrigen existiert in Österreich auch keine gesetzliche Pflegeversicherung.

Weiter gehen Sie auf das Thema Bildung ein. Hier möchte ich zunächst darauf hinweisen, dass Bildung weitgehend Ländersache ist. Trotzdem unterstützt der Bund die Länder bei ihren Aufgaben. Eine gute Bildung und Ausbildung sichert Arbeitsplätze und Wohlstand für alle. Daher entlasten der Bund die Länder im Hochschul- und Forschungsbereich und unterstützt finanzschwache Kommunen mit sieben Milliarden Euro bei der Sanierung von Schulen. Darüber hinaus möchte ich an dieser Stelle betonen, dass die CDU-geführte Bundesregierung so viel Geld in Bildung, Wissenschaft und Forschung investiert wie nie zuvor. Damit leisten wir einen großen Beitrag, um unsere Kinder bestmöglich auszubilden, Arbeitnehmer weiterzubilden und unsere Forscher und Wissenschaftler bestmöglich auszustatten. In nur zehn Jahren haben wir den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung um zehn Milliarden Euro aufgestockt – von 7,6 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf mehr als 17,6 Milliarden Euro im Jahr 2017! Auch in den kommenden Jahren werden wir hier einen Schwerpunkt setzen. So schaffen wir die Grundlagen für beste Ausbildung und sichere Arbeitsplätze.

In Bezug auf die Beschulung von Flüchtlingen weise ich erneut darauf hin, dass Bildung grundsätzlich in der Kompetenz der Bundesländer liegt. In verschiedenen Ländern gibt es Überlegungen, die Schulpflicht für volljährige Flüchtlinge auszudehnen, so dass diese die Möglichkeit besitzen, zum Beispiel an einer Berufsschule einen Schulabschluss nachzuholen. In Bayern gilt die allgemeine Berufsschulpflicht bis zum 21. Lebensjahr, bei Flüchtlingen ohne Schulabschluss besteht sie bis zum 25. Lebensjahr.

Freundliche Grüße

Markus Grübel MdB