Frage an Markus Grübel von Enrico C. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Conrad,

ich habe am 4. Dezember 2015 der Beteiligung der Bundeswehr am Kampfeinsatz gegen den „Islamischen Staat“ (IS) nach den Terroranschlägen im Paris vom 13. November 2015 zugestimmt. Zur Eindämmung des Islamischen Staates, ist der Einsatz unserer Streitkräfte an der Seite von Frankreich und der internationalen Koalition gegen den IS unverzichtbar. Die von dort ausgehende Bedrohung unserer Sicherheitslage erfordert verantwortungsvolles Handeln. Wir können nicht wegsehen und Syrien dem IS und Assad überlassen! Wir müssen gemeinsam unsere Freiheit verteidigen.

Das Mandat ist angemessen und erfolgt auf der Grundlage des im Artikel 51 der VN-Charta verbrieften Rechts auf kollektive Selbstverteidigung in Verbindung mit dem Aufruf des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen an alle Nationen, die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung des IS in Syrien zu ergreifen (Resolution 2249 vom 20. November). Wir unterstützen Frankreich außerdem auf der Grundlage der Beistandspflicht unter den EU-Mitgliedsstaaten nach Artikel 42 (7) des EU-Vertrags. Die Entsendung erfolgt im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit nach Artikel 24 (2) des Grundgesetzes.

Parallel zu der militärischen Präsenz wird der politische Prozess zur langfristigen Lösung der komplexen Konfliktlage in Syrien fortgeführt! Unser Ziel ist ein friedliches Syrien und eine möglichst baldige Beendigung der schlimmen humanitären Lage der Menschen in Syrien.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Grübel