Frage an Markus Grübel von Nicole Dr. S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag Herr Grübel,
als Mitglied des U-Ausschuss für BE ist es für Sie bestimmt kein Problem, mir die Definition Ihrer Partei zum Begriff Bürgergesellschaft bzw. Zivilgesellschaft mitzuteilen. (gern auch mit online-verfügbarer Quelle).
Vielen Dank und
demokratische Grüße
Dr. Nicole D. Schmidt
Sehr geehrte Frau Dr. Schmidt,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 31. März 2012, die mich etwas überrascht hat, da Sie als Expertin auf dem Gebiet, sich diese Informationen hätten mühelos selbst besorgen können.
Sie haben nach der Partei gefragt: Im Regierungsprogramm von CDU/CSU finden Sie auf S. 55 ff. die Passagen zu der Thematik, die ich jetzt nicht zitieren oder zusammenfassen möchte:
http://www.cdu.de/doc/pdfc/090628-beschluss-regierungsprogramm-cducsu.pdf
Zudem enthält auch der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP auf S. 80/81 hierzu einige Ausführungen: http://www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf
Im Grundsatzprogramm der CDU aus dem Jahr 2007 finden Sie auf S. 83 ff. folgende Definition von Bürgergesellschaft: „Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und ihre politischen Institutionen bilden das Fundament für eine lebendige Demokratie. Unser Ziel ist es, die Akzeptanz und das Ansehen dieser Ordnung fortwährend zu festigen. In einer stark sich verändernden Welt hängt die Zukunftsfähigkeit unseres Landes davon ab, dass Bürgerinnen und Bürger Verantwortung für andere übernehmen und dies als Ausdruck ihrer persönlichen und gesellschaftlichen Freiheit verstehen. Wir wollen ein partnerschaftliches und vertrauensvolles Verhältnis zwischen Bürgern und Staat. Wir wollen einen Staat, der dem Bürger zur Seite steht, der gewährleistet, sichert, hilft, befähigt und der jeweils kleineren Einheit Freiheit und Selbstverantwortung ermöglicht.“ ( http://www.cdu.de/doc/pdfc/071203-beschluss-grundsatzprogramm-6-navigierbar.pdf )
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Markus Grübel MdB
Weitere Fragen an Markus Grübel
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