Frage an Markus Grübel von Hans-Peter P. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Piepho,

Sie haben sich mit einer Frage zum Thema Stuttgart 21 über das Portal "abgeordnetenwatch" an mich gewandt. Bitte entschuldigen Sie, dass Sie so lange auf eine Antwort warten mussten.

Sie fragen mich, warum ich in namentlicher Abstimmung im Deutschen Bundestag am 3. Dezember 2010 gegen einen Bau- und Vergabestopp bei Stuttgart 21 gestimmt habe. Wie ich bereits mehrfach öffentlich erklärt habe, bin ich persönlich von diesem Projekt überzeugt. Aus meiner Sicht ist Stuttgart 21 und der damit verbundenen Gleisneubau die bessere Alternative. Wie bei vielen politischen Entscheidungen gibt es für die verschiedenen Alternativen Vorzüge und Nachteile. Die politische Verantwortung und Kunst ist es, dann eine Abwägung zu treffen und sich für die bessere Alternative zu entscheiden. Ich selbst habe - damals als Kreisvorsitzender der Jungen Union - am 22.10.1990, also vor über 20 Jahren eine erste Veranstaltung mit Prof. Heimerl und einem Vertreter der Bundesbahn zur H-Trasse und K-Trasse veranstaltet. Es waren bei dieser ersten Veranstaltung 45 interessierte Bürger gekommen, die sich ganz überwiegend für die Heimerl-Trasse und gegen die Krittian-Trasse ausgesprochen haben. Das Thema hat mich seither begleitet. Als Gemeinderat in Esslingen, als Mitglied der Regionalversammlung und zum Beispiel auch im Bundestagswahlkampf 2002. Damals hat Herr Gangolf Stocker für die PDS kandidiert und alle Veranstaltungen und Podien mit dem Thema Stuttgart 21 bestritten. Sein Erststimmenergebnis war 0,8 %. Das Ergebnis spricht auch für die Bedeutung, die die Wähler zu dieser Zeit dem Thema S 21 beigemessen haben. Sonst hätte Herr Stocker ein deutlich besseres Ergebnis bekommen müssen.

Sie sind Anwohner einer Fildergemeinde. Da überrascht es mich schon, dass Sie bei einer Auswertung der bekannten Fakten zur Ertüchtigung des Kopfbahnhofs zu dem Ergebnis kommen, dass dies für Sie die bessere Alternative ist. Bemerkenswert ist auch, dass die Gegner von S 21 verschiedene Alternativen verfolgen. Eine Neckar-Fils-Trasse, eine ertüchtigte Neckar-Fils-Trasse, eine Trasse, die auf der Höhe Hedelfingen/ES-Weil den Flughafen anbindet und dann auf die Strecke Wendlingen Ulm geht. Das zeigt wie schwierig Verantwortung ist. Dagegen sein ist leicht. Eine einvernehmliche Entscheidung für eine Alternativtrasse ist mir nicht ersichtlich. Denken Sie nur an den Widerstand der Grünen im Filstal.

Wie Ihnen sicher bekannt ist, hat sich der Deutsche Bundestag mehrfach mit dem Thema Stuttgart 21 befasst. Im November 2008 hat der Bundestag dem Bundeshaushalt mit Mitteln für S21 zugestimmt und im Dezember 2009 das Moratorium abgelehnt. Diese Entscheidung steht auch im Dezember 2010 noch. Deswegen habe ich bei dieser öffentlichen Abstimmung gegen den Antrag der Linkspartei gestimmt.

Damit komme ich zur Frage nach dem Stresstest. Der Stresstest ist eines der Ergebnisse der Schlichtung. Ein weiter-wie-bisher gibt es nicht. Ministerpräsident Mappus hat hierzu ein Sieben-Punkte-Programm nach der Schlichtung vorgestellt.

Wie ich Ihrem Auftritt im Internet entnehme sind Sie politisch grundsätzlich anderer Meinung als ich. Das ist Ihr gutes Recht. Sie sollten aber auch die Meinung und die Entscheidung der politisch Verantwortlichen achten, auch wenn diese Ihrer Meinung nicht entspricht. Es bleibt Ihnen unbenommen, selber für ein politisches Amt zu kandidieren oder Menschen, die Ihre Meinung vertreten, zu unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Grübel MdB