Frage an Markus Grübel von Dagmar V. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Grübel,
mich beschäftigt schon seit längerem die Frage, warum Deutschland eigentlich keine Autobahnbenutzungsgebühren für PKW ( z.B. Pickerl wie in Österreich ) einführt, wie ziemlich alle unsere Nachbarn in Europa seit vielen Jahren, mit diesen Einnahmen könnte in Bildung, Straßenbau, Soziale Bereiche, Gesundheit u.v.m investiert werden.
Wenn man bedenkt was sich vor allem in Ferienzeiten über unsere deutschen Autobahnen bewegt, sind das nach meiner Ansicht schon seit vielen Jahren entgangene Milliardenbeträge .
Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Vetter
Sehr geehrte Frau Vetter,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 30. September 2009.
Die von Ihnen angesprochene Pkw-Maut kommt jedes Jahr, vor allem in den Sommermonaten ins Gespräch. Vereinzelt wird sie auch von Politikern gefordert.
Wir als CDU wollen keine Mehrbelastung für die Autofahrer. Deshalb befürworten wir derzeit auch keine Pkw-Maut. Problematisch ist auch die Erhebung. Eine Vignette erbringt keine nutzungsabhängige Belastung (wer viel fährt zahlt mehr als jemand der wenig fährt). Ein Erfassungssystem wie bei den Lkws ergibt ein Bewegungsprofil und damit eine Überwachbarkeit. Klar ist, dass man mit den zusätzlichen Einnahmen in die Verkehrsinfrastruktur investieren könnte. Andererseits würde man das Autofahren verteuern. Ich denke, dass eine solche Maßnahme zur Zeit nur schwer zu vermitteln wäre. Eine Pkw-Maut wäre nur im Zusammenhang mit einer Senkung der Benzin- und Dieselsteuer bzw. einem Wegfall der Kfz-Steuern denkbar. Dies würde aber zu Steuerausfällen führen und so insgesamt in einem Nullsummenspiel enden. Eventuell würden ausländische Autofahrer zu gewissen Mehreinnahmen führen.
Eine Pkw-Maut hätte auch zur Folge, dass viele Fahrer die Autobahnen meiden und Nebenstrecken verstopfen.
Mit freundlichen Grüßen
Markus Grübel MdB
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