Frage an Markus Grübel von Michael E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Grübel,
wäre es nicht sinnvoll das Projekt von abgeordnetenwatch.de, von seiten der Bundesregierung zu unterstützen, Grundsätzlich jede Abstimmung des Bundestages Namentlich zu machen und im Internet öffentlich zu stellen damit die Politik offener wird und die Bürger sehen was der von Ihnen gewählte eigentlich so macht und ober er wirklich die Meinung der Wählers vertritt?
MfG Michael Eschen
Sehr geehrter Herr Eschen,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 5. Juli 2009, in dem Sie sich für die grundsätzliche Einführung namentlicher Abstimmungen im Deutschen Bundestag und die Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse aussprechen.
Aus organisatorischen Gründen werden im Deutschen Bundestag die meisten Abstimmungen per Handzeichen entschieden. Bei der Schlussabstimmung wird mit Aufstehen und Sitzenbleiben abgestimmt. Ist sich der Sitzungsvorstand über eine Mehrheit uneins, wird der so genannte Hammelsprung angeordnet. Nur in politisch bedeutsamen Fällen finden namentliche Abstimmungen statt, wenn dies von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der anwesenden Abgeordneten verlangt wird. Aufgrund der Fülle der anstehenden Entscheidungen ist ein anderer Modus wenig praktikabel.
Die Ergebnisse namentlicher Abstimmungen sind nachzulesen unter:
http://www.bundestag.de/parlament/plenargeschehen/abstimmung/index.html .
Das Abstimmungsverhalten der CDU/CSU-Abgeordneten ist darüber hinaus auch auf unserer Homepage "cducsu.de" öffentlich einsehbar.
(So können Sie zum Beispiel mein Abstimmungsverhalten finden unter: http://www.cducsu.de/Titel__markus_gruebel/TabID__23/SubTabID__24/InhaltID__3/AbgLetter__71/AbgID__135/abgeordnete.aspx )
Für weitergehende Vorschläge wenden Sie sich bitte an den Präsidenten des Deutschen Bundestages, der das Parlament nach außen vertritt.
Mit freundlichen Grüßen aus Berlin
Markus Grübel MdB
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