Frage an Markus Grübel von Stefan K.

Sehr geehrter Herr Kienzle,

der aktuelle Flüchtlingszustrom ist für unser Land eine sehr große Herausforderung. Es ist vollkommen klar, dass die Anzahl der Menschen, die zu uns kommen wollen, zu hoch ist! Wir stoßen jetzt schon an vielen Stellen an unsere Grenzen, wie ich vor allem in Gesprächen mit Ehrenamtlichen, Landräten und Bürgermeistern immer wieder erfahre.

Sie sprechen in Ihrer Nachricht das Thema „Grenzübertritt“ an. Meine Partei hat dazu mit der Forderung nach Transitzonen einen guten Vorschlag unterbreitet. Leider zeigte sich die SPD bei dem Thema zunächst ablehnend und stimmte erst nach einigen Verhandlungen der Einrichtung „besonderer Aufnahme-Einrichtungen“ zu, in denen diejenigen ohne Aussicht auf Anerkennung sehr zügig in ihre Herkunftsländer zurückkehren. In den Einrichtungen wird bei Asylbewerbern die aus sicheren Herkunftsländern stammen, mit Wiedereinreisesperre, mit Folgeanträgen und ohne Mitwirkungsbereitschaft ein beschleunigtes Asylverfahren einschließlich Rechtsmittelverfahren und Rückführung durchgeführt. Gegenwärtig setzen wir Unionspolitiker uns außerdem für eine Begrenzung des Familiennachzugs ein. Rechtliche Möglichkeiten in diesem Bereich müssen geprüft und dann konsequent umgesetzt werden!

In der aktuellen Flüchtlingskrise brauchen wir vor allem engagiertes und zügiges Handeln! Das betrifft die Fluchtursachen, gemeinsame europäische Maßnahmen, aber auch nationales Handeln und die Verfahren. Wir brauchen dazu aber eine Mehrheit im Bundestag und im Bundesrat. Wichtig ist es mir, den Kern des Asylrechts und Menschlichkeit zu bewahren, Deutschland aber auch nicht zu überfordern. Die hohe Zahl der Flüchtlinge muss reduziert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Grübel MdB